MdB Ulrich Freese zur Haushalts-Entscheidung für Zwecke des Zivilschutzes
Heute hat der Deutsche Bundestag den Haushalt 2016 verabschiedet. Dabei haben die Abgeordneten in Berlin auch dem Haushaltsentwurf des Bundesinnenministeriums zugestimmt, der für die Beschaffung von Fahrzeugen für die ergänzende Ausstattung im Zivilschutz 5 Millionen Euro zusätzlich vorsieht.
Dazu der Lausitzer SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese:
„Ich freue mich, dass es uns im Rahmen der parlamentarischen Beratungen gelungen ist, zusätzliche fünf Millionen Euro zum Erwerb weiterer Feuerwehrfahrzeuge für Zwecke des Zivilschutzes im Haushalt zu verankern. Ich hoffe, damit einen Beitrag im Sinne der Helferinnen und Helfer bei den Feuerwehren geleistet zu haben“.
Weiter ist diese Haushaltsentscheidung auch ein Zeichen der Wertschätzung für die Arbeit der Feuerwehren im Land, die besonders auch in der aktuellen Flüchtlingssituation vielerorts im Einsatz sind.
Mit der heutigen Zustimmung im Plenum stehen nun im Jahr 2016 dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) insgesamt rund 33 Millionen Euro für den Erwerb von Fahrzeugen zur Verfügung. Ein Großteil dieser Fahrzeuge wird bei den örtlichen Feuerwehren stationiert.
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Foto: Sandra Mattner
Quelle: Ulrich Freese, MdB
