Vattenfall kritisiert die heutige Ablehnung des CCS-Gesetzes durch den Bundesrat deutlich. „Es ist schon erstaunlich, wie heutzutage in Deutschland mit einem für den Klimaschutz, aber auch für den Industriestandort Deutschland wesentlichen Feld der Technologieentwicklung umgegangen wird“, sagte Vattenfalls Deutschland-Chef Tuomo Hatakka heute in Berlin. Nach 2009 drohe das CCS-Gesetz nun schon zum zweiten Mal komplett zu scheitern.
Vattenfall fordert schon seit Monaten Klarheit in Bezug auf das CCS-Gesetz. Geplant ist, 1,5 Milliarden Euro in das CCS-Demonstrationsprojekt Jänschwalde zu investieren; der rechtliche Rahmen hierfür fehlt allerdings bis heute. Vattenfall hatte bereits mehrfach betont, dass darüber hinaus substanzielle Verbesserungen am Gesetzesinhalt nötig seien, um die Basis für die geplante Milliardeninvestition in Jänschwalde zu schaffen.
Hatakka weiter: „Nicht nur, dass die aus Brüssel gesetzte Frist zur Umsetzung der EU-Richtlinie in nationales Recht seit nunmehr einem Vierteljahr verstrichen ist. Mit der Ablehnung des CCS-Gesetzes im Bundesrat verlieren wir weiter kostbare Zeit. Das geht zulasten aller, die in dieser Debatte dringend Planungssicherheit brauchen.“
Die Ablehnung des Bundesrates sei eine schlechte Nachricht für Innovation und Klimaschutz „Made in Germany“. „Es ist eine Minute vor zwölf“, sagte Hatakka. „Um die Milliardeninvestition jetzt noch realisieren zu können, müssen zügig inhaltliche Verbesserungen am Gesetz erfolgen.“ Aufgrund der Förderung des CCS-Demoprojektes durch die Europäische Union ist Vattenfall an Fristen zur Realisierung gebunden. Die entscheidende Frage sei nun, ob diese Fristen angesichts des drohenden Scheiterns des Gesetzes noch zu halten sind.
Für Vattenfall stellt CCS eine entscheidende Brückentechnologie zur raschen und signifikanten Minderung der CO 2 -Emissionen aus fossilen Kraftwerken dar. Das Unternehmen betreibt in Deutschland den modernsten Braunkohlekraftwerkspark der Welt. Um künftig das Zusammenspiel von Braunkohle und Erneuerbaren Energien als Partner weiter zu entwickeln, arbeitet Vattenfall mit Hochdruck an der Flexibilisierung seiner Kraftwerke.
Quelle: Vattenfall Europe AG
