Stadt Cottbus begrüßt die Entscheidung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zur Gültigkeit von „alten Verkehrsschildern“

Die Entscheidung von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer, dass alte Verkehrszeichen, die vor 1992 aufgestellt wurden, weiterhin ihre Gültigkeit behalten, wird von der Stadt Cottbus begrüßt. Der Beigeordnete für Ordnung, Sicherheit, Umwelt und Bürgerservice, Lothar Nicht, erklärt dazu: „Die alten Verkehrszeichen unterscheiden sich nur unwesentlich von den seit 1992 verwendeten. Ob beispielsweise beim Verkehrszeichen Baustelle der abgebildete Bauarbeiter mit oder ohne Hut auf dem Kopf arbeitet, ist unbedeutend. Es kommt doch vielmehr darauf an, dass mit dem Verkehrszeichen auf eine Baustelle hingewiesen wird und sich die Verkehrsteilnehmer darauf einstellen können. Allein aufgrund der nur geringen und kaum erkennbaren Änderungen der Symbole wäre ein Ersetzen der alten mit neuen Verkehrszeichen nicht gerechtfertigt und sei unverhältnismäßig.“
Dennoch hätte die Ungültigkeit von alten Verkehrszeichen in der Stadt Cottbus kaum Auswirkungen, denn durch die Straßenverkehrsbehörde wurden bereits seit 1992 für Straßen, Wege und Plätze nur die neuen angeordnet. Zudem werden bei der Aufstellung von Verkehrsschildern strenge Maßstäbe angesetzt. „Verkehrszeichen werden nur dann angeordnet, wenn es aus Gründen der Sicherheit und Leichtigkeit des Straßenverkehrs zwingend erforderlich ist“, so Manuel Helbig, Leiter der Straßenverkehrsbehörde in Cottbus.
Verkehrszeichen sind für die Verkehrssicherheit von großer Bedeutung. Sie sind so anzubringen, dass sie bei Tag und bei Nacht aus einem in Bewegung befindlichen Fahrzeug gut zu erkennen sind. Aus diesem Grund führt die Straßenverkehrsbehörde gemeinsam mit dem Polizeischutzbereich Cottbus/ Spree-Neiße regelmäßige Verkehrsschauen durch. „Dabei wird garantiert, dass ungültige oder schlecht erkennbare Verkehrszeichen ersetzt werden sowie die Sinnhaftigkeit von Verkehrszeichen regelmäßig überprüft wird. So wurden bei denen im Jahr 2009 durchgeführten Verkehrsschauen 57 Verkehrszeichen entfernt bzw. durch neue ersetzt“, erklärt Manuel Helbig.
Quelle: Stadt Cottbus

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Matthias Natusch