Heute erfolgt der erste Förderaufruf für das neue EU-WLAN-Programm. Wie der Lausitzer CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze ankündigt, startet die Ausschreibung am 15. Mai 2018 um Punkt 13 Uhr.
Interessierte Kommunen können sich jetzt schon auf dem EU-Portal registrieren, indem sie zunächst ein einfaches Formular ausfüllen. Die eigentliche Antragstellung erfolgt dann ab dem genannten Zeitpunkt. Entscheidend: Die Bewerbungen werden in der Reihenfolge des Eingangs bewilligt. Pro Land sollen mindestens 15 Anträge genehmigt werden. Weitere Bewerbungsaufrufe im Rahmen des 120-Millionen-Euro-Programms sollen in 2018 und 2019 folgen.
„Drei Kommunen aus dem Wahlkreis Cottbus und Spree-Neiße haben sich bislang registriert“, so Schulze. „Ich rufe alle weiteren Städte und Gemeinden im Wahlkreis Cottbus und Spree-Neiße dazu auf, sich baldmöglichst auf der Plattform anzumelden und die Chance auf finanzielle Förderung eines öffentlichen Hotspots zu nutzen.“ Europaweit ist das neue Programm auf großes Interesse gestoßen: In den vergangenen Wochen haben sich über 15.800 Kommunen angemeldet, darunter über 2.200 aus Deutschland. Aus dem Wahlkreis 64 Cottbus und Spree-Neiße stehen folgende Kommunen auf der Liste der registrierten Bewerber: Döbern, Peitz und Spremberg.
„Der erste Förderaufruf richtet sich ausschließlich an Gemeinden oder Gemeindeverbände“, betont der Lausitzer Abgeordnete. Dabei werden Gutscheine in Höhe von je 15.000 Euro für die Geräte- und Installationskosten eines WLAN-Hotspots vergeben. Die Kommunen müssen im Gegenzug drei Jahre lang die Kosten für Wartung und Betrieb sowie eine Internetverbindung übernehmen. „Weitere Ausschreibungsrunden sollen auch öffentlichen Stellen wie Bibliotheken oder Gesundheitszentren offen stehen“, so Schulze weiter. „Ziel ist es, europaweit schnelles Internet für jedermann kostenfrei zur Verfügung zu stellen. Um den flächendeckenden Breitbandausbau voranzutreiben, hat das Bundeskabinett in dieser Woche zusätzliche Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 1,15 Milliarden Euro im Bundeshaushalt 2018 eingeplant. Vorgesehen ist ein neuer Digitalfonds.“
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pm/red
