Am Wochenende nahm der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze an der gemeinsamen Jahresklausurtagung der brandenburgischen CDU-Landtagsfraktion, des brandenburgischen CDU-Landesvorstandes sowie der CDU-Landesgruppe Brandenburg im Deutschen Bundestag teil.
Auf der Tagung wurde unter anderem ein Papier zu den Perspektiven für die Lausitz beschlossen. Darin treten die CDU-Politiker dafür ein, dass die Region eine umfassende und vielschichtige Förderung erhält, um im Zuge eines Braunkohleausstieges eine erfolgreiche Strukturentwicklung zu realisieren.
Auf Anregung von Klaus-Peter Schulze wird zudem gefordert, die Diskussion um die Zukunft der Braunkohle nicht einzig auf das Erreichen der deutschen Klimaschutzziele zu verengen. Schulze erläutert: „Wichtige Punkte sind bisher völlig unberücksichtigt geblieben. Dazu zählt die Finanzierung sowohl der Renaturierung ehemaliger Tagebauflächen als auch der Kompensation der ökologischen Nachwirkungen des Braunkohletagebaus und des Rückbaus der stillgelegten Kraftwerke. Hinzu kommen die gesamte Problematik des Wegfalls der REA-Gipserzeugung sowie die Auswirkungen auf die einzelnen kommunalen Haushalte. Eine umsichtige Auseinandersetzung mit dem Thema Braunkohle muss diese Punkte unbedingt mit einbeziehen.“
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Bild: Teilnehmer der CDU-Jahresklausur in Lübbenau (Foto: CDU Brandenburg)
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pm/red
