Regional- und Stadtbusverkehr im Landkreis Oberspreewald-Lausitz geht nach Zittau

Das Vergabeverfahren für die Regionalbusverkehrsleistungen im Landkreis Oberspreewald-Lausitz sowie die Stadtbusverkehrsleistungen in Senftenberg und Lübbenau für den Zeitraum vom 1. August 2017 bis 31. Juli 2027 wurde am Dienstag, den 20. Dezember 2016 mit der Zuschlagserteilung an die Kraftverkehrsgesellschaft Dreiländereck mbH abgeschlossen.

Der auf Grundlage des Kreistagsbeschlusses vom 5. Juni 2008 vergebene Auftrag über Verkehrsleistungen im Regional- und Stadtbusverkehr läuft zum 31. Juli 2017 aus und wurde durch den Kreis und die Verkehrsgesellschaft Oberspreewald-Lausitz mbH entsprechend den zwingenden gesetzlichen Vorgaben neu ausgeschrieben. Das hierzu vom Kreistag beschlossene Eckpunktepapier wurde in den Vergabeunterlagen umgesetzt. Die für den Auftragnehmer verbindlichen Leistungsvorgaben enthalten zudem die im Nahverkehrsplan des Kreises festgeschriebenen Standards und die sich daraus ergebenen hohen zu erfüllenden Qualitätsanforderungen inklusive der Bedingung einer Vergütung der Beschäftigten nach dem Tarifvertrag TV-N Brandenburg. Begleitet wurde die Ausschreibung durch eine Projektgruppe, bestehend aus Vertretern der Städte Lübbenau und Senftenberg, Abgeordneten des Kreistages, dem Geschäftsführer der Verkehrsgesellschaft Oberspreewald-Lausitz mbH und Mitarbeitern der Kreisverwaltung. In der europaweiten Ausschreibung legten vier Bieter Angebote vor. Der Kreistag stimmte in seiner Sitzung am 8. Dezember dem Zuschlag an das Unternehmen aus Zittau zu, welches das beste Angebot abgegeben hatte. Gegen dieses Ergebnis wurden auch von keinem der anderen Bieter Rechtsmittel eingelegt, so dass der Zuschlag wie geplant am 20. Dezember 2016 erteilt werden konnte.

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