Brandenburg soll ein zentrales elektronisches Melderegister für Online-Meldedatenauskünfte erhalten. Innenminister Jörg Schönbohm unterstrich am Mittwoch im Landtag in Potsdam die Dringlichkeit des Vorhabens. Es führe zu einer erheblichen Erleichterung der jetzt noch sehr zeitaufwändigen Abwicklung von Meldeauskünften. Zudem sei die landesweite Online-Meldedatenauskunft ein „wichtiger Baustein in der E-Government-Architektur des Landes“.
Insbesondere Sicherheits- und Justizbehörden werden von der neuen Online-Auskunft profitieren. So sei die Polizei etwa bei Fahndungsmaßnahmen darauf angewiesen, zu jeder Zeit zuverlässige Informationen über Identität und Wohnort einer Person zu erhalten, erläuterte Schönbohm. „Bei einem Hausbrand könnten die Informationen über im Haus gemeldete Bewohner zum Erfolg von Rettungsmaßnahmen beitragen und Menschenleben retten. Überregionale Maßnahmen der Katastrophenhilfe können noch wirksamer koordiniert werden, wenn die Daten potentiell Hilfsbedürftiger schnell und überregional aus den Melderegistern ermittelt und den Einsatzkräften vor Ort mitgeteilt werden können.“
Das zentrale Register soll beim Landesbetrieb für Datenverarbeitung und IT-Serviceaufgaben (LDS) eingerichtet werden. Derzeit gibt es 198 Meldebehörden im Land. Daneben wird das zentrale landesweite Melderegister eingerichtet. Die Meldebehörden bleiben als Anlaufstellen vor Ort für die Bürgerinnen und Bürger erhalten. Bis auf wenige Fälle sind Informationen aus den örtlichen Registern nur auf Anfrage während der Geschäftszeiten zu erhalten.
Vor dem Hintergrund der jüngsten Datenpanne in einigen wenigen kommunalen Meldebehörden des Landes erläuterte Schönbohm, die Übertragung des Betriebs der landesweiten Meldedatenauskunft an den LDS erfolge auch unter dem Gesichtspunkt der IT-Sicherheit. Das Sicherheitskonzept wird in enger Zusammenarbeit mit der Landesbeauftragen für den Datenschutz und das Recht auf Akteneinsicht (LDA) erarbeitet und mir ihr abgestimmt.
Der Innenminister betonte, die jüngsten Datenpannen bei einigen wenigen kommunalen Meldebehörden hätten keinen Einfluss auf die Entscheidung der Landesregierung zur Errichtung des landesweiten elektronischen Meldedatenauskunftsregisters gehabt.
Quelle: Ministerium des Innern
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