EU-Mittel zielgenau eingesetzt

Europawoche 2008 – „Wettbewerbsfähigkeit stärken – Strukturen entwickeln – Fachkräfte sichern“
Brandenburg profitiert in der laufenden EU-Förderperiode bis 2013 in erheblichem Umfang von Fördermitteln der Europäischen Union. Dem Land stehen in den sieben Jahren insgesamt mehr als 3,1 Milliarden Euro aus EU-Fonds zur Verfügung. Die bisherige Bilanz der neuen Förderperiode kann sich sehen lassen. Bislang konnten im Land bereits Entwicklungsprojekte mit rund 430 Millionen Euro unterstützt werden. Dazu zählen 624 Wirtschafts- und Forschungsvorhaben und 158 investive Projekte im ländlichen Raum. Zudem erhielten schon rund 45.000 Brandenburger Hilfe bei Ausbildung und Qualifizierung.
Anlässlich der Europawoche informierten heute gemeinsam mit der Staatskanzlei die Ressorts, die in Brandenburg die EU-Fonds verwalten, über Ziele, Schwerpunkte und Umsetzung der europäischen Förderpolitik durch das Land. Unter dem Motto „Wettbewerbsfähigkeit stärken – Strukturen entwickeln – Fachkräfte sichern“ gaben Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns, Arbeits- und Sozialministerin Dagmar Ziegler, der Staatssekretär für ländliche Entwicklung, Dietmar Schulze, und der Bevollmächtigte des Landes für Europaangelegenheiten, Staatssekretär Gerd Harms, einen Überblick über die Förderperiode.
Nach Einschätzung von Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns bringt die Unterstützung durch die Europäische Union die Entwicklung im Land spürbar voran. „So stehen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) dem Land Brandenburg für die Förderperiode insgesamt rund 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung. EFRE-Mittel werden zur Unterstützung von Unternehmensinvestitionen, -gründungen und –erweiterungen eingesetzt. Ebenso wichtig ist, dass mehr Forschung und Entwicklung in den Unternehmen stattfindet. Auch dieser Bereich wird mit dem EFRE gefördert. Diese Mittel versetzen uns in die Lage, leistungsfähige Strukturen im verarbeitenden Gewerbe und in den wachstumsstarken unternehmensnahen Dienstleistungen auf- und auszubauen. Die Förderung der Unternehmen wird durch die zielgerichtete Erweiterung von Infrastrukturen flankiert.“ Aus dem EFRE werden beispielsweise Forschung und Entwicklung in kleinen und mittleren Unternehmen gefördert. So erhält die Luftbild Umwelt Planung GmbH (LUP) in Potsdam eine EFRE-Förderung zur Entwicklung eines Verfahrens, mit dem Fernerkundungsdaten so aufbereitet werden, dass sie in unterschiedlichen Themenbereichen wirtschaftlich effektiv genutzt werden können. LUP ist einer der führenden Dienstleistungsanbieter für Umweltmanagement, Fernerkundung, Geoinformatik und raumbezogenes Informationsmanagement in Ostdeutschland.
Arbeits- und Sozialministerin Dagmar Ziegler sieht durch den Europäischen Sozialfonds (ESF) in Brandenburg insbesondere die Anstrengungen des Landes zur Fachkräftesicherung gestärkt. Aus dem ESF erhält Brandenburg 620 Millionen Euro. Ministerin Ziegler: “Gut ausgebildete Fachkräfte sind eine zentrale Voraussetzung für Wachstum und Beschäftigung. So ist auf der Grundlage der ESF-finanzierten Brandenburger Fachkräftestudie durch den zuständigen Landesarbeitskreis ein umfangreicher Maßnahmeplan entwickelt worden. Sichtbare Ergebnisse sind zum Beispiel das Brandenburger Fachkräfteinformationssystem und die verstärkten Initiativen zur Berufs- und Studienorientierung an den Brandenburger Schulen. Schwerpunkte der ESF-Förderung bleiben auch die Erstausbildung von Jugendlichen und die Qualifizierung in kleinen und mittleren Unternehmen.“
Landwirtschaftsstaatssekretär Dietmar Schulze begrüßte, dass der ländliche Raum in Brandenburg durch den 2005 neu geschaffenen Europäische Fonds zur Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) besonders profitiert. Schulze, der die Leistungen aus ELER für Brandenburg mit über einer Milliarde Euro bezifferte, betonte: „Über 60 % der Bevölkerung der Europäischen Union leben auf dem Lande und viele dieser Regionen – so auch in Brandenburg – sind durch rückläufige Bevölkerungszahlen und Strukturprobleme gekennzeichnet. Der ELER gibt der Politik die Möglichkeit, die Lebensbedingungen der Landbevölkerung zu verbessern und langfristige Perspektiven für sie zu schaffen.“ Als Beispiel nannte Schulze das Projekt LANDaktiv der Märkische Heimvolkshochschule am Seddiner See, bei dem es vor allem um die Berufsorientierung geht. Ziel aller Bemühungen seien neue Einkommensperspektiven für die Menschen und nachhaltige Fachkräftesicherung.
Europastaatssekretär Gerd Harms betonte, es zeige sich augenfällig, in welchem Maße Brandenburg gerade als ostdeutsches Bundesland von der EU-Mitgliedschaft Deutschlands profitiert. Harms: „EU-Gelder bringen uns voran, stärken unsere Wirtschaft und unsere Infrastruktur und helfen, das soziale Netz reißfest zu halten.“ Die EU-Fördermittel leisteten einen unschätzbaren Beitrag, um Brandenburgs Strategie „Stärken stärken“ erfolgreich umzusetzen. Insofern bedingten und ergänzten sie die Wirtschaftspolitik des Landes. Harms resümierte: „Brandenburg profitiert von Europa, die Menschen in Brandenburg arbeiten aktiv daran, Europa zu gestalten. Die vielfältigen Möglichkeiten zeigen, wie die Europäische Union unser Leben und Wirtschaften positiv beeinflusst.“
Quelle: Staatskanzlei