Minister Markov und Ministerin Golze anlässlich Jahresbilanz von Schnellwarnsystem RAPEX: „Brandenburgs Kontrollbehörden leisten wichtigen Beitrag zur Produktsicherheit in Europa.“
Im Vorfeld der Präsentation des Jahresberichts 2014 des Europäischen Schnellwarnsystems für gefährliche Produkte (RAPEX) haben Verbraucherschutzminister Helmuth Markov und Arbeitsministerin Diana Golze den Beitrag Brandenburgs zum europaweiten Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher gelobt: „Unsere Behörden leisten eine gute Arbeit und tragen einen wichtigen Teil zum Funktionieren des Warnsystems bei. Mit dessen Hilfe können sich alle Bürgerinnen und Bürger schnell und einfach über mögliche Gefahren informieren“, sagte Markov am Montag. Arbeitsministerin Golze unterstrich die Bedeutung regelmäßiger Kontrollen für die Bürgerinnen und Bürger: „Unsichere Produkte, die eine ernste Gefahr für Sicherheit und Gesundheit von Personen darstellen, können durch die Behörden schnell ermittelt und vom Markt genommen werden. So wird sichergestellt, dass Produkte, wie z.B. Spielzeuge oder Laser von Herstellern, die nicht die europäischen Sicherheitsstandards einhalten, die Verbraucherinnen und Verbraucher nicht gefährden können.“Auch im Jahr 2014 sei die Anzahl der Warnungen und Folgemaßnahmen (z.B. Rückrufaktionen) 
gestiegen. Markov und Golze werteten den Anstieg als ein Beleg für die Anstrengungen der EU-Mitgliedstaaten und der Kommission, die Warensicherheit auf dem Binnenmarkt zu gewährleisten. Gleichzeitig sprachen sie sich jedoch dafür aus, die Belange der Verbraucherinnen und Verbraucher noch stärker in den Fokus zu rücken und sich nicht nur in Europa, sondern weltweit für höhere Standards im Bereich der Produkt- und Arbeitssicherheit einzusetzen.
Insgesamt übermittelten die zuständigen Landesämter für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz und für Arbeitsschutz 7 Warnungen innerhalb des Kontrollsystems. Darunter waren Warnungen vor gesundheitsschädlichen Lösungsmitteln in Kinderschuhen, vor Gefahren eines elektrischen Stromschlages durch LED-Flutlichtstrahler, oder vor unsicheren Kindersitzen in PKW. Zudem gingen die Ämter etwa 2000 eingegangenen Meldungen nach, um eine Gefährdung der Verbraucherinnen und Verbraucher auszuschließen. Die Warnungen reichten dabei von Schwermetallen in Lederhandschuhen bis zu Gefahren eines elektrischen Schlages durch Stromerzeugungsgeräte.
Hintergrund
Das Schnellwarnsystem stellt sicher, dass Informationen über mögliche Gefährdungen rasch an die Behörden der Mitgliedstaaten sowie die Europäische Kommission weitergeleitet werden. Die deutsche Kontaktstelle für das RAPEX-System ist die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA). Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) nimmt Meldungen der obersten Landesbehörden zu Kosmetika und Bedarfsgegenständen entgegen und leitet diese an die BAuA weiter. Die BAuA gibt diese Meldungen in eine Internet-Datenbank ein, auf die die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten zugreifen können. Die örtlichen Behörden der Lebensmittelüberwachung in Deutschland entnehmen Proben und analysieren Kosmetika, Bedarfsgegenstände sowie Kinderspielzeug auf gesundheitlich bedenkliche Stoffe.
Verbraucherprodukte und technische Arbeitsmittel werden vom Landesamt für Arbeitsschutz auf Einhaltung der Anforderungen an sichere Produkte überprüft. Dabei ermittelte Produkte mit ernsten Risiken werden vom Landesamt für Arbeitsschutz an die BAuA zur Weiterleitung an das RAPEX-System gemeldet. Anonymisierte Meldungen von Verbraucherprodukten aus dem Schnellwarnsystem RAPEX u.a. über Kosmetika, Bedarfsgegenstände, Fahrzeuge, Maschinen und Kinderspielzeug werden wöchentlich veröffentlicht: http://ec.europa.eu/consumers/safety/rapex/alerts/main/index.cfm?event=main.listNotifications
Fotos: Wikipedia ArtMechanic (Markov); Wikipedia CC 3.0 Lizenz, Fotograf Sven Teschke (Golze)
Quelle: Ministerium der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz
