Regionale Medien hatten am 12.02.2020 unter anderem mit der Überschrift „Kohleausstieg: Kraftwerk Schwarze Pumpe geht deutlich früher vom Netz“ für Verwirrung und Diskussionen in den Kommentarspalten der sozialen Netzwerke und Webseiten gesorgt. In den Artikeln war davon zu lesen, dass das Kraftwerk Schwarze Pumpe, welches von der LEAG betrieben wird, bereits 2028 abgeschalten werden soll, also zehn Jahre eher als vereinbart. Bestätigt hätte dies der Referent des Lausitzbeauftragten Klaus Freytag, Sven Tischer sowie die LEAG selbst. Am Abend stellte sich heraus, es ist eine Falschmeldung und auf einen Kommunikationsfehler zurückzuführen.
Kohleausstiegsfahrplan weiter unverändert
Im Kohleausstiegsfahrplan der Bundesregierung wurde vor wenigen Wochen das Jahr 2038 für die Abschaltung des Kraftwerks Schwarze Pumpe festgeschrieben, es geht gemeinsam mit dem LEAG-Kraftwerk Boxberg als eines der letzten Braunkohlekraftwerke in Deutschland vom Netz. Dabei bleibt es auch, auf Nachfrage von Niederlausitz aktuell wurde das von mehreren Seiten bestätigt. Auch die Spremberger Fraktion „Die nächste Generation“ schrieb auf ihrer Facebooseite am Abend: „Kurzer Herzstillstand in der Lausitz. Am Abend des 12. Februar 2020 vermeldeten Lausitzer Rundschau und MAZ dass unser heimisches Kraftwerk Schwarze Pumpe nun schon 10 Jahre früher abgeschaltet werden soll. Auch uns stockte der Atem und wir unternahmen allerlei Kontaktversuche zur Verifizierung der Meldung. Knapp 1 Stunde später dann die erlösende Botschaft: alles ein desaströser Kommunikationsfehler, stimmt also alles nicht. Es bleibt beim vor wenigen Wochen festgelegten Datum 2038 für unser Kraftwerk Schwarze Pumpe.“
LEAG stimmt 2038 zu
Die LEAG hatte erst vor zwei Wochen eine Meldung veröffentlicht, in der sie sich zum Kohleausstiegsfahrplan bekannte und die Zieldaten für Tagebaue und Kraftwerke bestätigte. „Dieser Ausstiegsplan ist nicht unser Wunschergebnis, sondern das Resultat intensiver Gespräche über wirtschaftlich darstellbare Stilllegungsfristen, notwendige Kompensationen und unseren erneuten zusätzlichen Beitrag für die nationalen Klimaschutzziele“, sagte der LEAG-Vorstandvorsitzende Dr. Helmar Rendez. „Er fordert uns sehr viel ab. Er bedeutet schwerwiegende Einschnitte in unsere bereits 2017 mit Blick auf die Pariser Klimaziele angepasste Revierplanung. Er wird deutliche Auswirkungen auf die Personalentwicklung in unserem Unternehmen haben, die wir jedoch durch die Sicherheitsbereitschaft für zwei weitere Blöcke in Jänschwalde und das mit dem Bund vereinbarte Anpassungsgeld abzufedern hoffen. Er wird auch Konsequenzen für die Strukturentwicklung in der Lausitz haben. Die LEAG wird diese Vereinbarung dennoch in der Verantwortung für ihre Beschäftigten mittragen. Auf dieser Basis soll in einem nächsten Schritt ein öffentlich-rechtlicher Vertrag mit der Bundesregierung verhandelt werden. Denn die einzige Alternative zu einer einvernehmlichen Einigung – das habe die Bundesregierung sehr deutlich gemacht – wäre eine ordnungsrechtliche Abwicklung des Braunkohlenausstiegs in der Lausitz gewesen. Wir haben uns daher im Interesse der Beschäftigten in einer sehr schwierigen Situation für das kleinere Übel entschieden“, erklärte Dr. Rendez. „Damit gewinnen wir nun aber auch Planungs- und Rechtssicherheit für die kommenden 19 Jahre. In diesen Jahren werden wir alles daransetzen, unsere Unternehmensentwicklung in Richtung Zukunft voranzutreiben. Wir arbeiten hart daran, die LEAG über die Braunkohle hinaus mit neuen Geschäftsfeldern auf solide Füße zu stellen, um so möglichst vielen unserer Mitarbeiter eine attraktive und gesicherte berufliche Perspektive bieten zu können. Dabei denken wir selbstverständlich auch an unsere langjährigen Servicepartner und deren Beschäftigten“
Welzow Süd II bereits in der Strukturkommission und Koalitionsvertrag geregelt
Die Nicht-Erschließung des Tagebaufelds Welzow II wurde bereits im Februar 2019 durch die Kohlekommission beschlossen und durch die Landesregierung weit im Vorfeld des Ausstiegsfahrplans ebenfalls bestätigt und hat nichts mit der vermeintlichen Laufzeitverkürzung zu tun.
Die Medienmeldungen wurden sowohl auf den Webseiten als auch in den sozialen Netzwerken am Abend gelöscht. Tagsüber wurde teils heftig über die vermeintliche Vorverlegung in den Kommentarspalten diskutiert.
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