Strukturwandel: Spremberg soll mitreden. Gespräche zur Entwicklung der Stadt

In einer am Montag, 20. Juli 2020 beginnenden Gesprächsreihe in Spremberg, geht es um die zukünftige Entwicklung der Stadt. Bürgermeisterin Christine Herntier diskutiert an zehn Abenden mit Bürgerinnen und Bürgern darüber, welche Maßnahmen am besten geeignet sind, die Attraktivität Sprembergs weiter zu erhöhen. Der Beteiligungsprozess richtet sich in erster Linie an die Menschen in den Ortsteilen. „Vor uns stehen besondere Jahre“, betont die Bürgermeisterin. Die von der Bundespolitik beschlossene Beendigung der Kohleförderung bis 2038 werde begleitet von einer Förderkulisse, die seinesgleichen sucht. Das Strukturstärkungsgesetz wird sehr viel Geld für die Lausitz bereitstellen. Zudem gibt es die Möglichkeit, über Konjunkturprogramme, Innovationshilfen oder Fördertöpfe wie dem Lausitzfonds Unterstützung für städtische Vorhaben zu beantragen. Christine Herntier: „Wir haben jetzt eine einmalige Chance. Diese müssen wir beim Schopfe packen.“

Was bringt Spremberg voran?

Bürgermeisterin Christine Herntier hat eine klare Vorstellung davon, wie sie diese Chance nutzen will. „Wir müssen klären, mit welchen Maßnahmen wir die Stadt am besten voranbringen.“ In diese wichtige Diskussion will sie die Bürgerinnen und Bürger einbeziehen. Seit Monaten rede Gott und die Welt über die Lausitz. Es sei Zeit, dass die Menschen selbst zu Wort kommen. Aus diesem Grund hat Christine Herntier den Beteiligungsprozess unter das Motto gestellt: „Alle reden über uns – reden wir mit.“ Und da oftmals der Eindruck entsteht, dass nur die Kernstadt in den Blick genommen wird, geht die Bürgermeisterin mit ihrem Diskussionsangebot explizit in die Ortsteile.

Als Grundlage für die Diskussionen hat die Stadtverwaltung eine Maßnahmenliste mit entsprechenden Projektsteckbriefen erarbeitet. Was alle Maßnahmen eint: Sie dienen der „Verbesserung der Attraktivität des Wirtschaftsstandortes“. Genauso wird es im Strukturstärkungsgesetz für Projekte gefordert, wenn diese förderfähig sein sollen. Es gehe also nicht ausschließlich um Unternehmensentwicklungen, Neuansiedlungen oder den Transfer von der Wissenschaft in die Wirtschaft. Ebenso wichtig seien ein lebenswertes Wohnumfeld, attraktive Bildungseinrichtungen, eine moderne Verkehrsinfrastruktur oder reizvolle Natur- und Erholungsräume.

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Dieser städtische Entwurf der Maßnahmenliste wird diskutiert und um Vorschläge und Ideen aus den Ortsteilen erweitert. Abschließend soll jeweils ein Stimmungsbild darüber entstehen, welche Maßnahmen als besonders wichtig eingeschätzt werden. Eine zentrale Abschlussveranstaltung wird am 1. September für eine Gesamtschau aller potenziellen Vorhaben sorgen und idealerweise zu einer mehrheitlich getragenen Empfehlung aus der Bürgerschaft führen. Diese wird schließlich in der Stadtverordnetenversammlung am 9. September vorgestellt.

Bürgermeisterin Christine Herntier freut sich auf die Mitwirkung der Menschen. Jede Bürgerin, jeder Bürger mache sich Gedanken zu seinem unmittelbaren Umfeld, ist sie sicher. Und dabei werde die Situation bisweilen klarer gesehen, als das in Verwaltung und Politik geschieht. Die Menschen einzubeziehen, werde damit auch von der Hoffnung getragen, Anregungen zu bekommen, die nur im Austausch der unterschiedlichen Perspektiven entstehen können.

Für die Konzeption und die Umsetzung hat sich die Stadt die Beteiligungsexperten Manuela Kohlbacher vom Kompetenzzentrum Forst und Markus Füller von der Spremberger Agentur Füller & Krüger an die Seite geholt. Unterstützt wird das Vorhaben von der in Hamburg ansässigen Körber-Stiftung, die bundesweit in Projekten des gesellschaftlichen Dialogs und der Verständigung kooperiert.