Die 2014 gegründete Wählergruppe ”Die Nächste Generation“ durchsuchte im Rahmen der aktuellen Haushaltsdebatte das Archiv vorangegangener Legislaturperioden nach Geschäften der Stadt Spremberg auf mögliche Refinanzierungsoptionen und wurde fündig.
Ronny Sembol, Sprecher der Wählergruppe, erläutert „Wir haben eine Arbeitsgruppe zum Haushalt und wollten uns nicht nur mit Einsparmaßnahmen zufrieden stellen. Deswegen haben wir in alle Richtungen geschaut – auch nach möglichen neuen und vergessenen Geldtöpfen. Das hat sich gelohnt.“
Im Jahr 2004 half die Stadt Spremberg der städtischen Wohnungsgesellschaft GeWoBa beim CityCenter finanziell aus. Bis heute kam das damals geliehene Geld scheinbar nicht zurück. Die Summe beträgt bis zu 1,35 Millionen Euro.
„Wir haben, mit Hinblick auf das Geschäft mit der Gewoba, die Stadt gebeten diese Art von Geschäften aus der Vergangenheit zu überprüfen.“, so der Fraktionsvorsitzende Benny Stobinski (Die Nächste Generation).
In der aktuellen Statdtverordnetenversammlung erhielt Bürgermeisterin Christine Herntier (parteilos) nun von den Abgeordneten den Auftrag mit der GeWoBa über entsprechende Rückzahlungsvereinbarungen zu verhandeln.” Wir verstehen die damalige Nothilfe der Stadt für die GeWoBa”. Zugleich fordert Stobinski, mit Blick auf die aktuelle Haushaltsnotlage, ”In der jetzigen schwierigen Haushaltssituation der Stadt wäre es natürlich ein hilfreicher Beitrag der GeWoBa.“
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Quelle: Wählergruppe „Die nächste Generation“
