Die Fraktionsvorsitzende der CDU/Frauenliste innerhalb der Cottbuser Stadtverordnetenversammlung gab zur Energiestrategie nachfolgende Presseerklärung.
Bekenntnis der Fraktion CDU, Frauenliste Cottbus der Stadtverordnetenversammlung Cottbus zur Braunkohleförderung und -nutzung in der Lausitz
Die Braunkohleförderung und -nutzung in der Lausitz ist als wirtschaftliche und industrielle Grundlage der Region langfristig sicherzustellen. Zu diesem Standpunkt hat sich die Fraktion CDU, Frauenliste Cottbus in ihrer jüngsten Sitzung mit großer Mehrheit bekannt.
Die Braunkohle ist der einzige einheimische Energieträger, der in großen Mengen langfristig, subventionsfrei und wettbewerbsfähig in Deutschland bereit- gestellt werden kann. Ihre Verstromung bietet ein Höchstmaß an Versorgungssicherheit und ist preisstabil. Dieser Tatsache kommt unter den Bedingungen des Ausstiegs aus der Kernenergie eine besondere Bedeutung zu, nicht zuletzt als Grundlastprodukt.
Die Fraktion begrüßt die Vorstellungen der brandenburgischen Wissenschaftsministerin, die Lausitz zu einer „Hochschul- und Studienregion mit besonderer Spezialisierung in allen Fragen der Energiewirtschaft, -forschung und -technologie“ weiterzuentwickeln. Darin eingeschlossen muss die Entwicklung von innovativen Technologien für die Verstromung und Veredlung der Braunkohle sein.
Die Braunkohle trägt erheblich zur energiewirtschaftlichen Wertschöpfung bei und ist regional- und strukturpolitisch ein wichtiger Faktor in der Lausitz, sind doch ca. 5. 000 Arbeitsplätze direkt und 6.500 indirekt mit dem Bereich Braunkohleverstromung verbunden.
Natürlich sind auch die Argumente der Kohlegegner nicht von der Hand zu weisen. Hohe CO2 –Emissionen, die Umsiedlung ganzer Dörfer und die Vernichtung großer Landwirtschaftsflächen für die Zeit des Bergbaues sind eine hohe Belastung. Deshalb sind die Inanspruchnahme der Landschaft auf das unbedingt erforderliche Maß zu begrenzen, die Umsiedlung gewissenhaft mit den Betroffenen vorzubereiten und sozial verträglich zu realisieren sowie die landwirtschaftlichen Nutzflächen wiederherzustellen.
Die Fraktion CDU, Frauenliste Cottbus bekennt sich wegen der hohen wirtschaftlichen Bedeutung für unsere Region trotz der Defizite zur langfristigen Förderung und Nutzung der Braunkohle in der Lausitz.
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