Einsatzkräfte der Polizei haben am Montag mehrere Versammlungen in den Landkreisen Görlitz und Bautzen begleitet. In Bautzen, Radeberg, Görlitz, Niesky und Zittau achteten die Beamten konsequent auf die Einhaltung der jeweiligen Auflagen und der aktuellen Corona-Bestimmungen. Am Abend sollte in Bautzen eine angemeldete Versammlung auf dem Kornmarkt stattfinden. Die Auflagen der Versammlungsbehörde und die Corona-Notfall-Verordnung gestatteten eine maximale Teilnehmerzahl von zehn Personen. Vor Beginn der geplanten Versammlung stieg die Anzahl der Personen auf dem Kornmarkt auf rund 350 an. Nach Rücksprache mit der Versammlungsbehörde wurde der Versammlungsleiter aufgefordert, die Auflage der maximalen Teilnehmerzahl umzusetzen. Der Versammlungsleiter eröffnete die Versammlung jedoch mit Redebeiträgen, ohne zuvor die Auflagen zu verlesen. Diese Punkte verstießen gegen das Versammlungsrecht und führten im Ergebnis zur Auflösung der Versammlung durch die Versammlungsbehörde. Im Nachgang biss bei einer Personalienfeststellung ein Mann einen Polizisten in die Wade.
Wadenbiss durch Demoteilnehmer
Parallel forderte die Polizei die zahlreichen Personen auf dem Kornmarkt auf, diesen zu verlassen. In dem Zusammenhang drohte die Polizei weitere Folgemaßnahmen bei Nichtbeachtung an. Die Personen verließen nach und nach den Kornmarkt. Eine Gruppe von etwa 100 Personen blieb auf der Rosenstraße in Höhe des dortigen Einkaufsmarktes stehen. Die Polizisten begannen die Identitäten der Personen aus der Gruppe festzustellen und dokumentierten ihre Maßnahmen. Dabei stieß ein 44-Jähriger einen Polizisten mit dem Ellenbogen. Während Beamte den Tatverdächtigen festnahmen, biss der Deutsche einen Ordnungshüter in die Wade. Rettungskräfte brachten den verletzten Beamten zur Behandlung in ein Krankenhaus. Die Beamten fertigten eine Anzeige wegen des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte.
Im Ergebnis stellte die Polizei rund 80 Identitäten fest und fertigte ebenso viele Anzeigen wegen Verstoßes gegen die Corona-Notfall-Verordnung. Es droht jeweils ein Bußgeld von 250 Euro.
Neben Einsatzkräften der Polizeidirektion Görlitz waren Beamte der sächsischen Bereitschaftspolizei im Einsatz.
Weitere Polizeimeldungen aus dem Bereich des Landkreises Bautzen
Bautzen, Hauptmarkt: Beamte des örtlichen Reviers haben am Freitagabend mit Unterstützung von Bereitschaftspolizisten einen Aufzug einer nicht angezeigten Versammlung auf dem Hauptmarkt in Bautzen verhindert. Die Polizisten beobachteten im Bereich des Altstadtgebietes mehrere Personengruppen, welche augenscheinlich an einer Versammlung teilnehmen wollten und sich in Richtung Hauptmarkt bewegten. Die Ordnungshüter führten zahlreiche Personenkontrollen durch. Dabei spuckte ein 42-jähriger Deutscher vor den Streifenwagen. Während die Beamten seine Identität feststellten, beleidigte er diese. Eine Anzeige folgte. Aus einer Gruppe von etwa 50 Personen wurde etwas später eine Spontanversammlung vor dem Dom angemeldet. Die Einsatzkräfte ließen diese nach Rücksprache mit der Versammlungsbehörde mit einer Teilnehmerzahl von zehn Personen zu. Nach deren Beendigung versuchte sich ein größerer Aufzug zu sammeln. Dies verhinderten die Beamten. Insgesamt stellten sie dabei 38 Identitäten fest und fertigten 17 Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Schutz-Verordnung. Ein 45-jähriger Deutscher verweigerte die Angabe seiner Personalien und leistete Widerstand. Er versuchte die Polizisten zu treten und nach ihnen zu schlagen. Die Beamten zeigten den Mann wegen des Widerstandes an.
Görlitz, Nikolaivorstadt: Den Spieß umgedreht hat am Samstagabend eine Görlitzer Bürgerin, welche das Ziel von Telefonbetrügern werden sollte. Die Dame erhielt einen Schockanruf. Die Betrüger gaukelten vor, dass ihr Sohn eine Frau in Görlitz überfahren hätte und die Staatsanwaltschaft nun eine Kaution von 52.000 Euro forderte. Die Angerufene ging zum Schein auf die Forderungen ein, informierte mit Hilfe eines Angehörigen jedoch parallel die Polizei. Die Beamten kamen zur vereinbarten Zeit zum Übergabeort und stellten einen jugendlichen Tatverdächtigen, welcher das Geldpaket abholte. Die weiteren Ermittlungen führt die Kriminalpolizei.
Corona in der Lausitz! Aktuelle Lage und Entscheidungen
Alle aktuellen Zahlen aus den einzelnen Landkreisen sowie Entscheidungen haben wir in einer Übersicht zusammengefasst.
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Red. / Presseinfo
