Mühlberg/Elbe – Das Brandenburger Umweltministerium hat seit dem Oderhochwasser 1997 rund 435 Millionen Euro, rund 30 Millionen Euro jährlich für den konzeptionellen und investiven Hochwasserschutz aus Landes-, Bundes- und EU-Mitteln, in die Sanierung und den Neubau von Hochwasserschutzanlagen investiert. Insgesamt konnten bisher rund 250 Kilometer Deiche saniert werden. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, wird die personelle Ausstattung im landesweiten Hochwasserschutz verbessert und finanzielle Mittel werden bereit gestellt. Im Fokus stehen neben dem nördlichen Brandenburger Elbabschnitt im Landkreis Prignitz und den Deichanlagen entlang der Oder, die Deiche an der Elbe im südlichen Brandenburg bei Mühlberg.
Die Hochwasserschutz- und Deichanlagen in und um Mühlberg im Landkreis Elbe-Elster ziehen sich auf einer Länge von 20 Kilometern auf Brandenburger Gebiet. Die über hundert Jahre alten Deiche waren beim Hochwasser 2002 erheblich in Mitleidenschaft gezogen worden. Ab 2010 begann die Deichsanierung. Bis Ende 2014 waren rund acht Kilometer (40 Prozent der Deiche und Hochwasserschutzanlagen), insbesondere am Hafen von Mühlberg, saniert. Ihre erste Bewährungsprobe bestanden die sanierten Hochwasserschutzanlagen im Elbehochwasser 2013.
Bei den noch unsanierten Abschnitten, vor allem im Bereich zur Landesgrenze zu Sachsen, zeigten sich dagegen im Hochwasser 2013 Schwachstellen. Einige konnten bereits während des Hochwassers mit sofort eingeleiteten Baumaßnahmen gesichert werden, einige auf der Grundlage weiterer Planungen. In diesem Jahr soll die Schwachstellenbeseitigung (Investitionssumme rund 1,4 Milllionen Euro) abgeschlossen werden. Unabhängig davon sind grundhafte Sanierungen der Altdeiche in verschiedenen Abschnitten geplant, die mit aufwendigen Verfahren (Planfeststellungsverfahren) verbunden sind und schrittweise realisiert werden.
Rund um Mühlberg wurden für die Brandenburger Elbdeiche vier Teilabschnitte festgelegt. Die Deichsanierung des nördlich von Mühlberg gelegenen Abschnitts ist bereits abgeschlossen. Für den anschließenden Abschnitt 2 zwischen Altbelgern und Brottewitz wird aktuell das Planfeststellungsverfahren durchgeführt. Der Teilabschnitt von Brottewitz bis Seeschleuse innerhalb der Ortslage Mühlberg ist bereits genehmigt, die Ausführungsplanung wird bis zum nächsten Jahr erarbeitet, so dass voraussichtlich ab 2017 mit den Bauarbeiten begonnen werden kann. Für den 4. Abschnitt bis zur sächsischen Landesgrenze wird in diesem Jahr das Genehmigungsverfahren vorbereitet. Für den Bereich bei Borschütz sind aktuell erweiterte Untersuchungen für verschiedene Hochwasserrückhaltungen beauftragt.
Quelle: Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft
