Nachdem die Verkehrsministerin Kathrin Schneider in einem persönlichen Gespräch mit Bürgermeister Jörg Gampe die weitere Unterstützung des Landes für das Projekt Stadthalle in Aussicht gestellt hat, wendet sich der Stadtverordnetenvorsteher Andreas Holfeld an die Stadtverordneten.
In der jüngsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. März berichtet Bürgermeister Jörg Gampe über die Beratung mit der Ministerin und bat die Fraktionsvorsitzenden, nochmalig das Gespräch mit den Initiatoren des Bürgerbegehrens zu suchen.
Der Stadtverordnetenvorsteher Andreas Holfeld lädt aus diesem Grund zu einem fraktionsübergreifenden Treffen ein. Vertreter der Fraktionen sollen im Anschluss an die Hauptausschusssitzung am 14. April gemeinsam beraten, wie das Zukunftsprojekt für die Sängerstadt umgesetzt werden kann. Das ist ein wiederholter Versuch, mit den Initiatoren des Bürgerbegehens gegen die Stadthalle ins Gespräch zu kommen. Nachdem die Stadtverordneten im März 2015 mit einer großen Mehrheit das Bürgerbegehren für unzulässig erklärten, haben Bürgermeister Jörg Gampe und der Stadtverordnetenvorsteher Andreas Holfeld sowie seine Stellvertreterin Karin Horst die beiden Vertrauenspersonen des Bürgerbegehrens, Hannelore Elmer und Dr. Christina Eisenberg, zu einem Gespräch eingeladen. Trotz einer vorhergehenden schweren Operation und entgegen der Ratschläge der Ärzte hat Jörg Gampe diesen Termin Ende März 2015 wahrgenommen. In einer eineinhalbstündigen Besprechung ist das Thema intensiv erörtert worden. Die Teilnehmer sind mit der Vereinbarung auseinandergegangen, die Gespräche fortzuführen. Eine Bereitschaft der Initiatoren ist seither leider nicht erkennbar. Im Gegenteil ist als Antwort eine Klage beim Verwaltungsgericht gegen den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung eingereicht worden. „Die vielzitierte Gesprächsbereitschaft ist seit dem Einreichen der Klage seitens der Klägerinnen nicht zu erkennen gewesen. Nun wollen der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung ich als Bürgermeister wiederholt auf die Klagenden zugehen, um eine Möglichkeit zur Umsetzung des Projektes zu besprechen“, sagte Bürgermeister Jörg Gampe.
Foto: Sandra Mattner
Quelle: Stadt Finsterwalde
