Dynamische Entwicklung und große Herausforderungen
Vor 25 Jahren begann ein besonderes Kapitel in der Stadtentwicklung im Land Brandenburg. Mit der Einführung der sozialen Marktwirtschaft und dem Start der ersten Städte- und Wohnungsbauförderprogramme setzte ein Wandel in den Städten ein. Heute nach einem Vierteljahrhundert steht fest: Noch nie in der Geschichte haben die brandenburgischen Städte ihr Gesicht so schnell verändert. Anlass für das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung, auf einer Fachtagung zum Jubiläum das Erreichte zu bilanzieren und die Herausforderungen für die Zukunft zu benennen. Mit dabei waren Ministerpräsident Dietmar Woidke, Bauministerin Kathrin Schneider und der Präsident des Städte und Gemeindebundes Jann Jakobs.
Ministerpräsident Dietmar Woidke: „Die bisherige Entwicklung der Städte in Brandenburg ist eine Erfolgsgeschichte, die Aufbauleistung in den vergangenen 25 Jahren ist bemerkenswert. Diesen Weg werden wir weiter fortsetzen. Die Landesregierung richtet ihre Politik nach dem Leitbild einer `Stadt für alle` aus. Damit meine ich Städte, in denen sich alle wohlfühlen und am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Damit das funktioniert, brauchen wir Städte mit bezahlbaren Wohnungen, ohne Barrieren, mit Begegnungsräumen. Städte, in denen Kinder und Jugendliche genauso zuhause sind wie alte Menschen, wie Alteingesessene und Zugezogene, Städte, in denen Solidarität, Offenheit und Toleranz gelebt werden. Kurzum: soziale Städte. Hierauf werden wir die Förderpolitik weiter konzentrieren. Brandenburg hat viele engagierte Bürgerinnen und Bürger und couragierte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, die Verantwortung für die Stadtentwicklung und damit auch für die Gesellschaft als Ganzes tragen.“
Bauministerin Kathrin Schneider: „In den vergangenen 25 Jahren haben sich unsere Innenstädte wieder zu attraktiven Orten entwickelt, in denen unzählige Baudenkmale vor dem Verfall gerettet werden konnten. Dies ist dem großen Engagement der Menschen in den Kommunen und dem zielgenauen Einsatz der Städtebauförderung zu verdanken. Diese Erfolge sind überall sichtbar. Städte haben eine wichtige Funktion als Anker im Raum, in verkehrlicher, demographischer und sozialer Hinsicht. Aus diesem Grund verknüpfen wir die Stadtentwicklungspolitik mit den Zielen des neuen Landesentwicklungsplans und der Mobilitätsstrategie 2030, die wir derzeit erarbeiten.“
Der Präsident des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg, Jann Jakobs sagte: „25 Jahre Stadtentwicklung in Brandenburg sind eine einzigartige Erfolgsgeschichte. Sie zeigen die gute Zusammenarbeit von Land, Städten und Gemeinden beispielsweise beim Wohnungsbau und der Verbesserung der Bildungsinfrastruktur. Auch Potsdam hat als Oberzentrum eine hervorragende Entwicklung genommen. Ich kann aber auch als Präsident des Städte- und Gemeindebundes die Zusammenarbeit nur loben: Viele Kommunen haben sich dank der Förderung des Bundes und des Landes und der örtlichen Stadtentwicklungspolitik prächtig entwickelt.“
Seit 1991 wurden im Land Brandenburg insgesamt ca. 3,37 Milliarden Euro für Stadtentwicklungsprojekte aus Bundes-und Landesmitteln bewilligt und zusätzlich 300 Millionen EURO wurden aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung gestellt.
Insbesondere die Innenstädte haben sich zu attraktiven Orten zum Leben, für Handel, Gewerbe und Kultur entwickelt. Gleichwohl bestehen noch große Herausforderungen. Beispielsweise bei der Sanierung von Gebäuden, die seit längerem leer stehen oder bei der Nutzung innerstädtischer Freiflächen.
Das Wohnungsangebot in den brandenburgischen Städten war in den vergangenen 25 Jahren ausgeprägten Zyklen unterworfen. Nach Wohnungsmangel und hohem Sanierungsbedarf in den 90er Jahren, Leerstand und Überangebot ab dem Jahr 2000, werden Wohnungen im Berlin-nahen Raum jetzt zunehmend knapper. Darauf hat das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung reagiert. Seit Beginn des Jahres ist die neue Richtlinie für die Förderung des Mietwohnungsneubaus in Kraft, das Finanzvolumen wurde auf 100 Millionen Euro aufgestockt. Die Voraussetzungen für den Bezug einer Sozialwohnung wurden so geändert, dass ein größerer Kreis von Menschen mit niedrigem Einkommen die Möglichkeit hat, eine Sozialwohnung zu beziehen. Außerdem wurden die Mietpreisbremse und eine Kappungsgrenze eingeführt, um den Anstieg der Mieten zu dämpfen.
Im Berlin-fernen Raum standen auf dem Höhepunkt des Wohnungsleerstands insgesamt 165.000 Wohnungen im Land Brandenburg leer. Inzwischen sind in den Stadtumbaustädten mehr als 58.000 Wohnungen im Rahmen des Programms Stadtumbau-Ost abgerissen worden. Abrissvorhaben wurden mit Aufwertungsprojekten, zumeist in den Innenstädten, kombiniert. Auf diese Weise wurde die Attraktivität der Innenstädte gestärkt. Mittlerweile sind auch innerstädtische Neubaugebiete wieder gefragte Wohnadressen.
Wichtige Schrittmacher für die Stadtentwicklung sind kommunalen Arbeitsgemeinschaften: Die „Arbeitsgemeinschaft Historische Stadtkerne“, die „Arbeitsgemeinschaft Städte des Städtekranzes“ und das „Innenstadtforum“. Diese Institutionen tragen in Zusammenarbeit mit dem Infrastrukturministerium und „Kulturland Brandenburg“ auch dazu bei, dass die Baukultur in den Städten gepflegt wird. Dies leistet einen Beitrag zu Identität und Unverwechselbarkeit der Städte.
Quelle: Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg
