Die Lausitzer müssen Prioritäten setzen
Dialog wird 2016 fortgesetzt
Infrastrukturministerin Kathrin Schneider war zum „Dialog zur Zukunft der Infrastruktur in Südbrandenburg“ zu Gast im Forum Infrastruktur der Energieregion Lausitz.
Etwa 50 Akteure aus den Kommunen, Ämtern und Landkreisen der Energieregion Lausitz sowie Vertreter der ZukunftsAgentur Brandenburg GmbH und des VBB, trafen sich, um mit Infrastrukturministerin Kathrin Schneider (SPD) über die Entwicklung der Infrastruktur in Südbrandenburg zu sprechen. Anlass war die 13. Sitzung des Forums Infrastruktur der Energieregion Lausitz-Spreewald GmbH, die zu diesem Dialog eingeladen hatte, um die gemeinsame Position der Energieregion im Hinblick auf die Entwicklung ihrer Infrastruktur zu bekräftigen.
Erwartungsgemäß waren die laufenden Projekte der Straßen- und Schieneninfrastruktur mit ihrer Position im BVWP 2015, der, so Frau Schneider, voraussichtlich Anfang 2016 veröffentlicht wird, die Hauptgesprächsthemen. Bestätigt wurde, dass sich wichtige Streckenabschnitte, wie die Ortsumfahrungen Elsterwerda-Plessa und Lübben in der Planungsphase befinden und realisiert werden. Priorität beim Ausbau des Schienennetzes haben unverändert der zweigleisige Ausbau der Strecke Cottbus – Lübbenau und die Elektrifizierung der Strecke Cottbus – Horka. Fest steht auch, dass die Planungsinvestitionen des Landes in die Planung von Infrastrukturmaßnahmen in den nächsten Jahren auf dem Niveau von ca. 30 TEUR stabil bleiben werden. Gerade hier sehen die Infrastrukturexperten Handlungsbedarf.
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Norman Müller, Geschäftsführer der Energieregion Lausitz-Spreewald GmbH, brachte es stellvertretend auf den Punkt: „Die Planungsmittel des Landes sind sehr gering. Auch im BVWP enthaltene Maßnahmen werden nicht automatisch realisiert. Dies zeigt die B 169 deutlich. Gleichzeitig erfordern die Umsetzungsmaßnahmen des BVWP auch baureife Planungen. Eine gute Strategie des Landes wäre ein ausreichender Planungsvorlauf. So wie Herr Dobrindt zusätzliche 2,7 Milliarden Euro im Jahr 2015 bereitgestellt hat, um Autobahnen und Bundestraßen zu modernisieren, erfolgt dies über Konjunkturmittel und ähnliche Ausschüttungen schon seit Jahren. Baureife Planungen bedeuten in diesen Fällen kein jahrzehntelanges Warten. Brennpunkte können unmittelbar bedient werden.“
Hier werden große Chancen gesehen. Die Möglichkeiten der engen Abstimmung zwischen dem Land und der Energieregion Lausitz sollen helfen, das Engagement neu zu justieren.
Auch im Schienenverkehr gibt es mit dem Stufenkonzept aus dem Berliner Raum Initiativen zur Wiederaufnahme des Eisenbahnverkehrs Berlin – Breslau. In der Stufe I soll der Kulturzug im Jahr 2016 die Europäische Kulturhauptstadt anfahren. Mit der Stufe III soll die Elektrifizierung der Strecke Berlin – BER – Cottbus – Forst – Breslau im Jahr 2025-2030 die Voraussetzung schaffen, die Strecke ins TEN-Netz aufzunehmen. Pressemeldungen, wonach der Kulturzug ab Frühjahr 2016 fahren wird, widersprach die Ministerin. „Dies ist keineswegs schon fest. Hierfür sind 300 TEUR notwendig. Berlin und Brandenburg haben jeweils ein Drittel der Finanzierung in Aussicht gestellt.“, so die Ministerin Kathrin Schneider. Mittlerweile gab es hier Bewegung. Der Kulturzug wird ab Frühjahr bis zum Herbst zwischen Berlin und Breslau – der Kulturhauptstadt 2016 – einmal am Tag verkehren.
Der Dialog hat zudem eines gezeigt: Die noch nicht ausgebauten Straßenabschnitte oder Bahnverbindungen, die bereits seit Jahren im Bundesverkehrswegeplan festgeschrieben und verankert sind, sind nicht vom Tisch. Die Energieregion Lausitz wird die Entwicklungen auch in 2016 intensiv verfolgen, sich weiter für eine Realisierung stark machen und den Dialog fortsetzen. „Unsere Hoffnungen und Erwartungen sind nach wie vor hoch. Wir werden die Umsetzung des Stufen-Konzeptes zur Revitalisierung des Eisenbahnverkehrs Berlin – Breslau ebenso unterstützend begleiten, wie die Entwicklung unserer angemeldeten Projekte im BVWP 2015.“, so Norman Müller.
Auch eine weitere Verdichtung und Priorisierung von Einzelmaßnahmen wird nicht ausgeschlossen. „Nur wenn die ganze Region ihre Aktivitäten bündelt, haben wir eine realistische Chance auf Erfolg.“
Die Energieregion Lausitz-Spreewald GmbH mit Sitz in Cottbus ist die Geschäftsstelle der Energieregion Lausitz, einer Kooperationsgemeinschaft der Landkreise Dahme-Spreewald, Elbe-Elster, Oberspreewald-Lausitz, Spree-Neiße und der kreisfreien Stadt Cottbus.
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Quelle: Energieregion Lausitz-Spreewald GmbH
