Björn Lüttmann zum Kommunalen Investitionsprogramm
Zum Infrastrukturprogramm des Landes für die Kommunen, das heute nach der Kabinettssitzung vorgestellt wurde, erklärt der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Kommunalfinanzen, Björn Lüttmann:
„Wir begrüßen das Programm für den Ausbau der Infrastruktur in brandenburgischen Gemeinden. Zu den 130 Millionen Euro, die das Land selbst aufwendet, kommen die Eigenbeiträge der Kommunen hinzu, so dass die Investitionssumme insgesamt deutlich höher liegt. Damit wird, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, der Zusammenhalt im ganzen Land gestärkt und der Bevölkerungsanstieg in einigen Regionen begleitet. Mit dem Programm sollen vor allem die wachsenden Gemeinden in den Brandenburger Ballungsräumen unterstützt werden. Hier stoßen Sportvereine, Schulen, Kitas, Freizeiteinrichtungen oder auch Feuerwehren und Verkehrswege wegen des erfreulichen Zuzugs zahlreicher Menschen – viele davon mit Kindern – zunehmend an Kapazitätsgrenzen. Zugleich haben wir als SPD-Fraktion weiterhin den ländlichen Raum im Blick, in dem manche Probleme anders gelagert sind und für den wir ebenfalls vielfältige Unterstützung leisten. Die Erhaltung gleichwertiger Lebensbedingungen in ganz Brandenburg ist und bleibt ein zentrales Anliegen unserer Politik. Die kommunalen Investitionen, die mit dem Infrastrukturprogramm nun angestoßen und gefördert werden, helfen auch der lokalen Wirtschaft und schaffen so Arbeitsplätze für die Menschen vor Ort.“
Quelle: SPD-Landtagsfraktion Brandenburg
