Schröter begrüßt finanzielle Beteiligung des Bundes an Beseitigung von alliierter Fundmunition
Innenminister: „Beseitigung von Blindgängern kann verstärkt werden“
Innenminister Karl-Heinz Schröter begrüßt die Bereitschaft des Bundes, sich ab dem Jahr 2016 an den Kosten für die Beseitigung alliierter Fundmunition aus dem Zweiten Weltkrieg zu beteiligen. „Mit diesen zusätzlichen Mitteln kann die Beseitigung der gefährlichen Kriegshinterlassenschaften verstärkt werden. Die zunehmenden Gefahren für die Bevölkerung vor allem durch immer stärker verrottende Bombenblindgänger können nun schneller beseitigt werden“, sagte Schröter am Freitag in Potsdam. Brandenburg als Bundesland mit dem höchsten Anteil an kampfmittelbelasteten Flächen werde von der Bundesbeteiligung profitieren.
„Der lange Atem des Landes in der Debatte um eine Kostenbeteiligung des Bundes hat sich nun nach vielen Jahren endlich ausgezahlt. Im fünften Anlauf ist es erstmals gelungen, dass sich der Bund in dieser Frage zu seiner finanziellen Mitverantwortung bekennt. Das ist ein ganz wichtiges Signal aus Berlin und eine gute Nachricht für die Menschen in den besonders belasteten Regionen“, betonte der Innenminister. Schröter dankte zugleich allen Akteuren, die sich in der Bundespolitik parteiübergreifend für dieses Anliegen stark gemacht hätten.
Der Bundestags-Haushaltsausschusses hatte in der Nacht zum Freitag bei seinen Schlussberatungen zum Haushalt 2016 sowie zur mittelfristigen Finanzplanung bis 2019 einen Betrag von insgesamt 60 Millionen Euro als Beteiligung des Bundes an der Beseitigung alliierter Kampfmittel in die Zahlenwerke aufgenommen. Damit will sich der Bund künftig bis zur Hälfte an den Kosten für die Beseitigung alliierter Kampfmittel beteiligen. Bislang ersetzte der Bund den Ländern lediglich die Kosten für die Beseitigung sog. „reichseigenerr“ Munition.
Das Land Brandenburg hat im Zeitraum 1991 bis 2014 für Aufgaben der Kampfmittelräumung rund 347 Millionen Euro ausgegeben. Der Bund erstattete im gleichen Zeitraum für die Räumung sog. „reichseigener“ Munition insgesamt rund 125 Millionen Euro. In dem Zeitraum wurden rund 13.000 Tonnen an Kampfmitteln geborgen und fachgerecht vernichtet. Allein im vergangenen Jahr räumte der Kampfmittelbeseitigungsdienst fast 212 Tonnen Kampfmittel. Darunter waren 579 Brandbomben, 172 Sprengbomben und 702 Raketen.
Ende vergangenen Jahres standen in Brandenburg noch gut 353.400 Hektar unter Kampfmittelverdacht. Darin nicht enthalten sind rund 200.000 Hektar Militär- bzw. Konversionsfläche. Besonders betroffen von der Belastung durch Bombenblindgänger sind die Städte Oranienburg und Potsdam.
Quelle: Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg
