Lausitzer Bundestagsabgeordnete Freese und Jurk (SPD): “Weichen für Zukunft gestellt“
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner heutigen Sitzung auf Antrag von SPD und CDU/CSU beschlossen, die Fördermittel für die „Stiftung für das sorbische Volk“ kräftig zu erhöhen.
Dazu die Lausitzer Bundestagsabgeordneten Ulrich Freese (Spremberg) und Thomas Jurk (Görlitz), Mitglieder der SPD im Haushaltsausschuss:
„Einsatz und Beharrlichkeit unsere Fraktion in den vergangenen zwei Jahren haben sich nunmehr ausgezahlt. Die im Haushaltsentwurf für 2016 vorgesehen Fördersumme des Bundes für die Stiftung für das sorbische Volk wurde von 8,2 Millionen Euro um 1,1 Millionen auf nunmehr 9,3 Millionen Euro kräftig erhöht.
Mit diesem Schritt schaffen wir die Voraussetzung für den Abschluss des dritten Abkommens zwischen dem Bund und den Ländern Brandenburg und Sachsen zur Finanzierung der Sorben-Stiftung für die kommenden fünf Jahre bis 2020.
Es freut uns insbesondere, dass es gelungen ist, die für unsere Regionen und die gesamte Lausitz kulturell wichtige Arbeit der Stiftung für das Sorbische Volk auf eine solide finanzielle Basis zu stellen.“
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Der Bund und die Länder Brandenburg und Sachsen fördern seit 1998 gemeinsam die Stiftung für das sorbische Volk. Der Bund fördert die Stiftung zur Hälfte, die Länder Brandenburg und Sachsen tragen die Kofinanzierung. In Summe stehen der Sorben-Stiftung somit ab dem kommenden Haushaltsjahr 18,6 Mio. € (+2,2 Mio. €) zur Verfügung. Der Anteil der Länder beträgt 6,2 Mio. € für den Freistaat Sachsen (unter Kabinettsvorbehalt) und 3,1 Mio. € für das Land Brandenburg.
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Quelle: SPD Bürgerbüro Ulrich Freese, MdB
