Die Zusammenarbeit Brandenburgs mit dem Marschallamt Lubuskie (Lebuser Land) hat inzwischen eine lange Tradition. Heute konnte Europastaatssekretärin Anne Quart erneut eine Delegation aus der Nachbar-Wojewodschaft im Europaministerium begrüßen. Im Zentrum der Diskussion stand die Umsetzung des Deutsch-Polnischen Wasserstraßenabkommens in der Oderregion. Das Abkommen trat im Juni 2015 in Kraft.
Es soll helfen, die Hochwasserabflussverhältnisse am Grenzfluss zu optimieren. Außerdem soll es für stabile Fahrwasserverhältnisse sorgen und so insbesondere den Einsatz der deutsch-polnischen Eisbrecherflotte sicherstellen.
Europastaatssekretärin Anne Quart begrüßte die Teilnehmer des Treffens: „Die regelmäßigen Partnerschaftstreffen Brandenburg-Lubuskie fördern nicht nur den persönlichen Kontakt und helfen Netzwerke zu pflegen, sie führen auch zu sehr konkreten Vereinbarungen und Aktivitäten in den unterschiedlichsten Bereichen. Die Diskussionen über die Umsetzung des Wasserstraßenabkommens haben gezeigt, wie wichtig die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Interesse der Bewohner der Grenzregion auf beiden Seiten der Oder ist. Das stärkt die gute Nachbarschaft und verbindet die Menschen miteinander. Seit über 15 Jahren arbeiten die Wojewodschaft Lubuskie und das Land Brandenburg zusammen. Von Anfang an war es unser Ziel, durch grenzüberschreitende Kooperation die nationale Grenze durchlässiger zu machen. Treffen wie das heutige sind deshalb so wichtig.“
Schon seit lange vor dem EU-Beitritt Polens vor über 10 Jahren konzentrierte sich die grenzüberschreitende Partnerschaft auf regionale, nachbarschaftliche Zusammenarbeit innerhalb der EU. Dazu gehören Anstrengungen für bessere Verkehrsverbindungen, einen grenzüberschreitenden Rettungsdienst, für einen gemeinsamen Hochwasser- und Umweltschutz, die Zusammenarbeit von Polizei und Staatsanwaltschaften, Schulprojekte und vieles mehr.
Bei den regelmäßig stattfindenden Partnerschaftstreffen sind beiden Regionen abwechselnd Gastgeber. An dem heutigen Treffen in Potsdam nehmen mehr als 50 Personen aus beiden Ländern teil. Am morgigen Tag werden die Vertreter in thematischen Arbeitsgruppen intensiv über weitere gemeinsame Aktivitäten sprechen: Von der Zusammenarbeit von Lehrern und Schulen oder Kultureinrichtungen und bei Festen bis hin zu wirtschaftlicher Zusammenarbeit und besseren Verkehrsverbindungen sowie dem gemeinsamen Kooperationsprogramm Brandenburg-Polen. Neben den Fachdiskussionen steht auch eine Landwirtschaftliche Fachexkursion auf dem Programm. Es geht dabei konkret um die Auswirkungen der Abschaffung der Milchquote für die Brandenburger Landwirtschaft im Vergleich zu Polen.
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Quelle & Foto: Ministerium der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz
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