Sozialministerin Diana Golze hat am Donnerstag an der Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Berlin-Brandenburg in Frankfurt (Oder) teilgenommen und das Treffen mit einem Grußwort eröffnet. Dabei betonte die Ministerin: „Wir müssen endlich eine Vereinheitlichung der Rentenwerte in Deutschland erreichen, dabei ist die Deutsche Rentenversicherung ein wichtiger Partner. Es ist Aufgabe der Politik, die Weichenstellungen hin zu einem einheitlichen Rentenwert für ganz Deutschland vorzunehmen und verantwortungsbewusst mit den Hinweisen der fachlichen Spezialisten umzugehen.“
Die Bundesregierung selbst habe, so die Ministerin weiter, mit ihrer Festlegung, die Vereinheitlichung der Rentenwerte bis zum Auslaufen des Solidarpakts zu erreichen, einen Erwartungshorizont gesteckt. Weil es keine Zeit zu verlieren gilt und die Länder in den Diskussionsprozess hineingehören, erwarte Brandenburg von der Bundesregierung nun endlich ein aktives Handeln, statt einer gemeinsamen Lösung zum wiederholten Mal auszuweichen.
Golze: „Es wird Zeit, die überkommene Trennlinie des „Rentenwerts (Ost)“ zu überwinden. Er hat nichts mehr mit tatsächlichen Differenzen innerhalb Deutschlands zu tun. Darauf will Brandenburg weiter hinarbeiten und seinen Beitrag verantwortlich leisten.“
Golze weiter: „Vor allem in den neuen Bundesländern sind die Bürgerinnen und Bürger zu Recht ungeduldig. Zurzeit liegt die Rente hier bei uns noch über dem Bundesdurchschnitt. Das wird sich aber leider verändern. Der wirtschaftliche Umbruch nach der Wende hat viele, die jetzt im Rentenalter sind oder in die Rente kommen, teils auf lange Jahre arbeitslos gemacht. Die Folge ist, dass diese Frauen und Männer gerade mal die Grundsicherung beziehen. Ihre Sorgen nehmen wir sehr ernst. Unsere Seniorenpolitik achtet darauf, dass alle Angebote für Teilhabe so ausgestaltet sind, dass sie alle Seniorinnen und Senioren erreichen – gerade auch jene mit kleiner Geldbörse.“
In Brandenburg werden die Seniorenpolitischen Leitlinien fortgeschrieben. Das Seniorenpolitische Maßnahmenpaket, das im vergangenen Jahr ausgelaufen ist, soll mit allen Ressorts der Landesregierung fortgeführt und die Programmatik der Leitlinien auch weiterhin in abrechenbare Politik umgesetzt werden. Eine ressortübergreifende Projektgruppe bereitet zurzeit alle Schritte vor.
Fotos: BILDHAUS Karoline Wolf
Quelle: Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie des Landes Brandenburg
