Landrat begrüßt erhöhten Landesfördersatz für Kommunen

Bemühungen für mehr Unterstützung des Bahnausbaus Berlin-Dresden erfolgreich

Das Land Brandenburg wird die Kommunen an der Bahnstrecke Berlin-Dresden bei den notwendigen Kreuzungsvereinbarungen finanziell unterstützen. Eine entsprechende Förderzusage hat Brandenburgs Infrastrukturministerin Kathrin Schneider den Kommunen in einem Schreiben zugesichert. Elbe-Elster-Landrat Christian Heinrich-Jaschinski begrüßte die Zusage: „Damit ist dieses überregional wichtige Verkehrsprojekt einen entscheidenden Schritt weiter. Die Kommunen haben jetzt die finanzielle Sicherheit, und die Planungen für den dringend notwendigen Ausbau der Fernverkehrsstrecke zwischen Berlin und Dresden können reibungslos und zügig weitergehen.“ Die Bahnübergänge entlang der Strecke müssen neu gebaut und entsprechende Kreuzungsvereinbarungen mit den Kommunen getroffen werden. Diese müssen einen Eigenanteil an den Baukosten tragen. Finanziell notleidende Kommunen können jetzt mit bis zu 90 Prozent Förderung aus einem Hilfsfonds des Landes Brandenburg rechnen.

Davon profitiert auch der Landkreis als Straßenbaulastträger beim geplanten Bahnübergangsersatz bei Kleinkrausnik. Darüber hinaus sind die Ämter, Städte und Gemeinden Plessa, Elsterland, Sonnewalde, Doberlug-Kirchhain, Elsterwerda und Röderland mit entsprechenden Kreuzungen betroffen. Kommunen, die bereits einen Fördermittelbescheid über 75 Prozent erhalten haben, können diesen ändern lassen.

Landrat Heinrich-Jaschinski: „Mit der am 15. Oktober in Kraft gesetzten Ausnahmeregelung tragen unsere intensiven Bemühungen beim Land für eine stärkere finanzielle Unterstützung betroffener finanzschwacher Kommunen bei uns im Landkreis Früchte. Das Eisenbahnkreuzungsrecht belastet Kommunen zum Teil über ihre finanzielle Leistungsfähigkeit hinaus. Dort hilft die jetzt gefundene Ausnahmeregelung weiter, so dass die für den weiteren Planungsfortschritt wichtigen Kreuzungsvereinbarungen unterzeichnet werden können. Dort, wo es für die Kommunen mit dem Eigenanteil weiterhin schwierig bleibt, müssen Sonderlösungen gefunden werden.“

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Der Ausbau der Bahnstrecke zwischen Berlin und Dresden ist ein wichtiges Zukunftsinfrastrukturprojekt von internationaler Bedeutung. Für das Land Brandenburg und den Landkreis Elbe-Elster ist damit eine verbesserte Hochgeschwindigkeitsstrecke im Personennahverkehr und eine leistungsfähigere Güterverkehrsanbindung verbunden. Als Zielgeschwindigkeit in der zweiten Ausbaustufe sind 200 km/h vorgesehen.

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