Kabinett billigt Bericht zu BUGA 2015

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Gruppenfoto auf einer Bühne mit mehreren Personen, die große symbolische Förderbescheide halten

Das Kabinett hat den Sachstandsbericht zur Bundesgartenschau (BUGA) 2015 gebilligt. Der von Wirtschaftsstaatssekretär Michael Richter vorgelegte Bericht gilt als Vorbereitung für die abschließende Entscheidung zur Unterstützung investiver Maßnahmen, die in Zusammenhang mit der Gartenschau in der Havelregion stehen. „Die Vorarbeiten für dieses Projekt gehen zügig
vonstatten. Das ist das positive Ergebnis einer intensiven Sitzung des Aufbaustabes mit der interministeriellen Arbeitsgruppe der Landesregierung aus der vergangenen Woche. Diese Zwischenbilanz ist jetzt die Grundlage für die weitere Arbeit, bei der es darum gehen wird, die noch offenen Punkte abschließend zu klären“, sagte Staatssekretär Richter. Das Wirtschaftsministerium hat innerhalb der Landesregierung die Federführung bei der Vorbereitung der BUGA 2015.
Die Bundesgartenschau 2015 unter dem Motto „Von Dom zu Dom – Das blaue Band der Havel“ soll länderübergreifend stattfinden. Auf Brandenburger Seite sind die Kommunen Brandenburg/Havel, Rathenow und Premnitz sowie das Amt Rhinow beteiligt, in Sachsen-Anhalt die Stadt Havelberg. Der länderübergreifende Ansatz sowie die regionale Ausrichtung der Bundesgartenschau haben Pilotcharakter. Deren Leitidee ist es, für eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung der Havelregion zu sorgen.
Dazu sollen noch weitere Details der geplanten Investitionen und deren Aufnahme in entsprechende Förderprogramme der Ministerien geklärt werden. Dies soll der Aufbaustab bis Ende Februar leisten. Bis dahin soll auch das Verkehrskonzept weiter konkretisiert werden. Am 10. März will sich die Landesregierung erneut mit den Planungen für die BUGA 2015 befassen.
Quelle: Staatskanzlei

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