Das in Brandenburg besonders erfolgreich laufende Bundesprogramm Kommunal-Kombi wird ausgeweitet. Dies teilte Arbeitsministerin Dagmar Ziegler heute im Anschluss an eine entsprechende Einigung im Bundesarbeitsministerium in Berlin mit. Künftig können damit 16 der insgesamt 18 Landkreise und kreisfreien Städte in Brandenburg von dem Programm profitieren. Bisher waren 12 Kreise und kreisfreie Städte aus Brandenburg teilnahmeberechtigt. Verantwortlich für die Ausweitung ist eine Absenkung der relevanten Arbeitslosigkeitsschwelle, wie Ziegler weiter mitteilte.
Ziegler hatte sich in den vergangenen Monaten in Schreiben sowie in persönlichen Gesprächen im Bundesarbeitsministerium für die Ausweitung des Programms stark gemacht. Sie unterstrich: „Ich bin froh, dass damit künftig alle Kreise außer der Landeshauptstadt Potsdam und dem Kreis Potsdam-Mittelmark von dem Programm profitieren können. Das ist ein gutes Signal im landesweit notwendigen Kampf gegen die Langzeitarbeitslosigkeit.“
Das Bundesprogramm Kommunal-Kombi läuft seit dem 1. Januar 2008 und bietet die Möglichkeit, zusätzliche sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze mittels einer gemeinsamen Finanzierung durch Bund (teilweise aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds), Bundesländer und Kommunen zu schaffen. Teilnehmen konnten bisher Kreise, deren durchschnittliche Arbeitslosigkeit im Referenzzeitraum August 2006 bis April 2007 bei 15,0 Prozent oder höher lag. Diese Schwelle wurde nun auf 12,0 Prozent abgesenkt. Bundesweit kommen zu den bisher 79 nunmehr weitere 55 Förderregionen hinzu. Davon liegen vier in Brandenburg, nämlich Oberhavel, Havelland, Teltow-Fläming und Dahme-Spreewald.
Brandenburg belegt bei der Inanspruchnahme des Programms einen Spitzenplatz. Mit Stand vom 30. November 2008 wurden 2.276 Stellen beantragt und insgesamt 1.746 Kommunal-Kombi-Stellen bewilligt. Der Landtag hatte für den gesamten Förderzeitraum für 7.539 Stellen eine Kofinanzierung beschlossen. Insgesamt stehen dafür bis Ende 2012 rund 40 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt zur Verfügung.
Quelle: Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie
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