Land will Infopolitik bei Hochwasserfragen verbessern

Die Hochwasserereignisse im Juni dieses Jahres an Elbe und Schwarzer Elster haben erneut deutlich gemacht, dass an beiden Flüssen erheblicher Handlungsbedarf besteht. Landrat Christian Jasschinski hatte deshalb, anknüpfend an die Informationsveranstaltung im vergangenen Jahr, den Leiter der Abteilung VI, Wasser- und Bodenschutz, im Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (MUGV), Kurt Augustin, gebeten, über den aktuellen Stand der Hochwasserrisikomanagementplanung und die Umsetzung der Sanierung von Hochwasserschutzanlagen an Elbe und Schwarzer Elster zu berichten. Der Einladung des Landrates in die Kreisverwaltung in Herzberg waren am 4. September verantwortliche Fachleute des MUGV und des Landesamtes für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (LUGV), der Landkreise Elbe-Elster und Oberspreewald-Lausitz und der Anliegerkommunen entlang der Elbe und Schwarzen Elster gefolgt.
Kurt Augustin informierte für die Landesseite über den aktuellen Fahrplan der Planungen an Elbe und Schwarzer Elster. Danach sei die vorläufige Bewertung des Hochwasserrisikos am 22. Dezember 2011 abgeschlossen worden. Bis Ende dieses Jahres sollen die Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten vorliegen. Die kompletten Hochwasserrisikomanagementpläne werden bis 2015 erarbeitet. Sie sind die Grundlage für künftige Sanierungen und Investitionen. Der Abteilungsleiter räumte Versäumnisse in der bisherigen Informationspolitik ein, die abgestellt werden sollen. „Wir werden nach Vorliegen der Gefahren- und Risikokarten diese ausführlich vorstellen. Im ersten Quartal des kommenden Jahres wird es zudem eine erste regionale Hochwasserkonferenz als öffentliche Auftaktveranstaltung geben, um alle Beteiligten und Bürger umfassend zu informieren und mitzunehmen“, kündigte Kurt Augustin an.
Das LUGV bot darüber hinaus an, Vorschläge aus der Region zum Hochwasserschutz durchzurechnen und deren Realisierung eingehend zu prüfen. Landrat Christian Jaschinski machte deutlich, dass er mit dem Stand der Planung und Umsetzung beim Hochwasserschutz nicht zufrieden ist. „Das geht mir deutlich zu langsam. Die Bürger erwarten von uns, dass wir sie im Katastrophenfall schützen. Wunder allein können das auf Dauer nicht leisten. Das Land ist finanziell und personell gefordert, mehr als bisher zu tun.
Das ist uns so auch bei Besuchen des Ministerpräsidenten und von Ministern zugesichert worden.“ Die Beratung sei dennoch eine wichtige Standortbestimmung, um alle Beteiligten auf den gleichen Informationsstand zu bringen. „Es gab das konkrete Angebot, uns bei den anstehenden Planungen und Maßnahmen mit Anforderungen und Vorschlägen jederzeit einbringen zu können. Das sollte jetzt auch unbedingt noch stärker genutzt werden“, sagte der Landrat.
1) Landrat Christian Jaschinski (stehend) begrüßte Fachleute des zuständigen Ministeriums (MUGV) und des Landesamtes für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (LUGV) der Landkreise EE und OSL und der Anliegerkommunen entlang der Schwarzen Elster in der Kreisverwaltung Herzberg.
2) Kurt Augustin, der Leiter der Abteilung VI, Wasser- und Bodenschutz, im MUGV informierte über den aktuellen Stand der Hochwasserrisikomanagementplanung und die Umsetzung der Sanierung von Hochwasserschutzanlagen an Elbe und Schwarzer Elster.
3) Das Interesse an detaillierten Informationen zur Schadensbewertung und zu den nächsten Planungsschritten zum Hochwasserschutz war groß.
Quelle: Landkreis Elbe-Elster

 

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