Der Bundesregierung sind aktuelle Ausbauplanungen Polens für die Oder nicht bekannt. Cornelia Behm, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, hatte sich danach erkundigt, nachdem in der vergangenen Woche in den polnischen Medien zu lesen war, dass das polnische Umweltministerium versuche, EU-Gelder für den Ausbau der Oder zu akquirieren.
„Auch wenn die Antwort aus dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Entwarnung zu geben scheint, werde ich auf der Hut bleiben,“ erklärte Behm. „Als Mitglied der Parlamentarischen Gruppe Frei fließende Flüsse im Deutschen Bundestag engagiere ich mich dafür, dass Maßnahmen an Flüssen dazu beitragen, ihnen ihre ökologische Funktionsfähigkeit zu erhalten oder wo nötig wiederzugeben. Der Ausbau der Oder wäre das ganze Gegenteil. Zudem stünde der Aufwand des Ausbaus der Oder in einem extrem schlechten Verhältnis zu seinem Nutzen. Deshalb muss eine derartig umweltfeindliche Geldverschwendung verhindert werden.“
Quelle: BürgerInnenbüro Cornelia Behm MdB
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