Einsatzkräfte der Bundespolizei kontrollierten am Montag und in der Nacht zum Dienstag in mehreren Fällen unerlaubt eingereiste Personen nach der vorübergehenden Wiedereinführung von Binnengrenzkontrollen zu Polen. In Zelz wurden zunächst sieben, später weitere sechs unerlaubte Einreisen erfasst. Bei einer Kontrolle in Frankfurt (Oder) sei zudem ein Kleintransporter angehalten worden, in dessen Ladefläche sich insgesamt 18 Personen befanden.
Die Bundespolizei teilte dazu mit:
In Zelz deckten Einsatzkräfte am Montag um 1:20 Uhr die unerlaubte Einreise von fünf somalische Staatsangehörige im Alter von 25 bis 29 Jahren sowie zwei jemenitische Staatsangehörige (25 und 34 Jahre) auf. Ebenfalls in Zelz, ca. 2 Stunden später, stellten die Beamtinnen und Beamten sechs syrische Staatsangehörige im Alter von drei bis 48 Jahren fest. Die Personen konnten keine für den Aufenthalt in Deutschland legitimierenden Dokumente vorweisen.
In der Nacht zum Dienstag kontrollierten Einsatzkräfte fünf iranische Staatsangehörige in Groß Gastrose, die zu Fuß unterwegs waren. Die 18 bis 31 Jahre alten Männer sowie eine 22-Jährige hatten keine gültigen Papiere bei sich. In allen Fällen leitete die Bundespolizei gegen die strafmündigen Personen Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise und des unerlaubten Aufenthaltes ein. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen und Äußerung von Schutzersuchen leiteten die Einsatzkräfte sie zur Erstaufnahmeeinrichtung in Brandenburg weiter.
Schleusung bei Grenzkontrollen in Frankfurt (Oder) aufgedeckt
Von Montagnachmittag bis Dienstagmorgen kontrollierten Einsatzkräfte mehrere Personen, die zuvor aus Polen kommend über die Stadtbrücke und die Autobahn 12 unerlaubt eingereisten bzw. nach Deutschland eingeschleust wurden. Dabei handelte es sich um 25 Männer und zwei Frauen aus Bangladesch, China, Indien und Syrien. Als mutmaßlichen Schleuser stellten die Einsatzkräfte einen 38-jähriger ukrainischen Staatsangehörigen fest.
Der Ukrainer war mit einem Kleintransporter über die Autobahn 12 von Polen in Richtung Berlin unterwegs, als er gegen 6:30 Uhr durch die Bundespolizei kontrolliert wurde. Im Laderaum des Transporters entdeckten die Beamtinnen und Beamten insgesamt 18 Personen ungesichert auf der Ladefläche, fünf bangladeschische und 13 indische Staatsangehörige.
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Die Bundespolizei leitete Ermittlungen wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise und des unerlaubten Aufenthalts ein. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen und Äußerung von Schutzersuchen leiteten die Einsatzkräfte 25 Personen an die Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Brandenburg weiter. Zwei Personen haben das Bundesgebiet bereits mit einer Ausreiseaufforderung in Richtung Polen verlassen. Gegen den Ukrainer leitete die Bundespolizei ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Einschleusung von Ausländern ein. Die Bearbeitung dauert noch an.
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