Der Berliner Energietisch startet am 06.03.2012 ein Volksbegehren für die Rekommunalisierung der Berliner Energieversorgung. Ziel ist die Übernahme der Stromnetze und die Gründung berlineigener Stadtwerke. Für den Antrag auf ein Volksbegehren (1.Stufe) werden mindestens 20.000 gültige Unterschriften benötigt, die bis Ende Juni 2012 gesammelt werden sollen.
Ziel ist, dass das Land Berlin die Energieversorgung wieder selbst in die Hand nimmt. dazu bietet der Ende 2014 zwischen dem Land berlin und Vattenfall auslaufende Konzessionsvertrag über die Stromnetze eine große Chance.
Für das neu zu gründende Unternehmen sollen strenge ökologische, soziale und demokartische Vorgaben gelten. So soll das Unternehmen dezentrale, erneuerbare Energieanlagen in der Region Berlin-Brandenburg errichten und Berlin mit 100 % echtem Ökostrom versorgen. Einkommenschwache Haushalten
werden gezielt beraten und die Anschaffung neuer energiesparender Haushaltsgeräte gefördert werden. Außerdem müßten alle Beschäftigten der heutigen Vattenfall-Sparte zu den bisherigen Konditionen übernehmen, Personalabbau wäre ausgeschlossen.
Sollte nach einer erfolgreichen 1.Stufe das Anliegen nicht vom Abgeordnetenhaus übernommen werden, folgt Anfang nächsten Jahres das Volksbegehren (2.Stufe). Sollten die benötigten 172.000 Unterschriften gessammelt werden, kann es zur Bundestagswahle im September 2013 zum Volksentscheid kommen.
Bild, Quelle & mehr: Berliner Energietisch
Anmerkung:
Die BEWAG war ein ehemaliges unabhängiges regionales Versorgungsunternehmen mit Sitz in Berlin und ist seit Januar 2006 ein Teil von Vattenfall Europe AG.
Newsletter
Die Lausitz am Abend – in zwei Minuten
Jeden Abend das Wichtigste aus der Region – und donnerstags die Veranstaltungstipps fürs Wochenende. Kostenlos und jederzeit abbestellbar.
