Das Brandenburger Sozialministerium richtet zum 1. Mai 2015 eine Stabsstelle ein, in der Aufgaben und Funktionen der drei Landesbeauftragten für Gleichstellung, Integration und der Belange von Menschen mit Behinderungen gebündelt werden. Die Stabsstelle mit den drei Landesbeauftragten wird direkt der Hausleitung zugeordnet. Bisher oblagen den Landesbeauftragten zugleich die Leitung von Organisationseinheiten des Ministeriums.
Die derzeit nicht besetzte Stelle der Landesgleichstellungsbeauftragten wird unverzüglich ausgeschrieben.
Ministerin Golze: „Mit dieser Zuordnung komme ich den langjährigen Forderungen vieler Verbände und Organisationen nach. Wie ich schon bei meinem Amtsantritt im November deutlich gemacht habe, wird hierdurch eine deutliche Stärkung der drei Landesbeauftragten und den ihnen obliegenden Belangen erreicht. Zugleich werden sie, wie von ihnen gewünscht, von administrativen Aufgaben entlastet. Ich freue mich auf die intensive Zusammenarbeit mit den Landesbeauftragten.“
Im Zusammenhang mit der Errichtung der Stabsstelle wird das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie in wesentlichen Bereichen umstrukturiert. Diana Golze: „Durch eine Konzentration der Aufgaben und die Schaffung eindeutiger Verantwortlichkeiten sowie in ihrer Größe vergleichbarer Organisationseinheiten sollen die Politikfelder Arbeit, Soziales, Frauen und Familie sowie Integration gleichermaßen gestärkt werden.“
Dr. Doris Lemmermeier, die Integrationsbeauftragte des Landes: “Ich bin Ministerin Golze dankbar, dass sie sich für die Einrichtung einer Stabstelle entschieden hat. Dadurch wird der Stellenwert des Themas Integration für Brandenburg hervorgehoben. Die Landesregierung sieht Zuwanderung und Integration als Chance für unser Land. Wir haben in der Flüchtlingspolitik, in Bildung, Arbeitsmarkt und Gesundheit viele Aufgaben zu lösen. Durch die neue Organisationsstruktur kann ich mich noch nachhaltiger für die Menschen mit Migrationshintergrund einsetzen.“
Auch Brandenburgs Behindertenbeauftragter Jürgen Dusel hebt im Zusammenhang mit der neu geschaffenen Stabsstelle der drei Landesbeauftragten hervor: „Durch die neue Organisationsstruktur wird der Gedanke der Querschnittsaufgabe im Bereich der Behindertenpolitik noch deutlicher herausgestellt. Ich freue mich auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit allen Ressorts der Landesregierung im Sinne der Menschen mit Behinderung. Wir haben in den vergangenen Jahren schon viel erreicht, es bleibt aber gleichwohl noch viel zu tun.“
Im Zusammenhang mit der Errichtung der Stabsstelle wird im Sozialministerium eine Koordinierungsstelle für flüchtlingspolitische Fragen innerhalb der Landesregierung eingerichtet. Die zentrale Anlaufstelle vor allem für Kommunen soll noch im Frühjahr ihre Arbeit aufnehmen und Städte und Gemeinden bei der Unterbringung von Flüchtlingen zusätzlich unterstützen.
Quelle: Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie des Landes Brandenburg
