Die Stadt Cottbus soll wichtige Zukunftsinvestitionen auch in Zeiten der Coronapandemie nicht verschleppen. Dazu hat die IG Bau Südbrandenburg aufgerufen. Laut der Industriegewerkschaft zähle Cottbus zu den Städten mit vergleichsweise niedrigen Investitionen und solle vor allem neue Kitas, Ämter, Wasserleitungen und den Gleisausbau nicht außer Acht lassen. Mit Blick auf die angespannte Kassenlage verweist die IG BAU auf die Hilfen aus den sogenannten Corona-Konjunkturpaketen.
Die IG Bau Südbrandenburg teilte dazu mit:
Vom neuen Radweg bis zum sanierten Schuldach: Trotz sinkender Steuereinnahmen durch die Corona-Pandemie soll Cottbus wichtige Zukunftsinvestitionen nicht verschleppen. Dazu hat die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) die Verantwortlichen in der Kommunalpolitik aufgerufen. Im vergangenen Jahr investierte die Stadt laut Kassenstatistik 9,3 Millionen Euro in öffentliche Infrastruktur – das sind 94 Euro pro Kopf, wie eine Abfrage der Gewerkschaft bei den Statistikämtern der Länder ergab. „Cottbus zählt zu den Städten mit vergleichsweise niedrigen Investitionen. Hier sollte mehr passieren – auch wenn die Kämmerer aktuell auf jeden Euro schauen müssen. Ein Sparen an der Infrastruktur wäre ein Sparen am falschen Ende“, sagt Regina Grüneberg, Bezirksvorsitzende der IG BAU Südbrandenburg.
IG Bau: In Gleise, Kitas, Ämter und Wasserleitungen investieren
Neue Kitas, renovierte Ämter und moderne Wasserleitungen seien für eine nachhaltige regionale Wirtschaftsentwicklung in den kommenden Jahren von entscheidender Bedeutung. „Kommunale Investitionen sichern zugleich viele Arbeitsplätze vor Ort – ob beim Dachdeckermeister oder im Architekturbüro“, so die Gewerkschafterin. Allein das Bauhauptgewerbe beschäftigt in Cottbus laut Arbeitsagentur rund 900 Menschen.
„Hinzu kommt ein großer Nachholbedarf in puncto Verkehrswende. Nur wenn flächendeckend deutlich mehr in Gleise, Radwege und Ladestationen für Elektroautos investiert wird, sind die Klimaziele erreichbar“, betont Grüneberg. Gleiches gelte bei der energetischen Gebäudesanierung, die in öffentlichen Gebäuden häufig besonders dringend sei.
Mit Blick auf die angespannte kommunale Kassenlage verweist die IG BAU auf die Hilfen aus den sogenannten Corona-Konjunkturpaketen. Danach erstattet der Bund den Kommunen Ausfälle bei der Gewerbesteuer – ihrer wichtigsten Einnahmequelle – im laufenden Jahr mit bis zu 6,1 Milliarden Euro. Weitere 4,8 Milliarden Euro sollen die Länder beisteuern. Zusätzliche Milliardenhilfen gibt es bei den Hartz-IV-Kosten sowie für die Gesundheitsämter und die Kindertagesbetreuung. „Klar ist, dass die Bundesregierung auch in den nächsten Jahren gefordert ist, um die Kommunen bei den Folgen der Coronakrise zu entlasten. Dass die Investitionen vor Ort jetzt stabil bleiben, ist keine Luxusfrage, sondern entscheidend für den Zusammenhalt der Gesellschaft und unsere Zukunft“, so Grüneberg.
IG Bau: Cottbus zählt zu Städten mit niedrigen Investitionen
Im bundesweiten Vergleich liegt Cottbus mit einer Investitionsquote von 94 Euro pro Einwohner für Infrastruktur auf den hinteren Plätzen.
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