Sahra Wagenknecht und Wolfgang Nešković am 11. Dezember in Cottbus

Für ein Europa der Menschen – gegen ein Europa der Banken
Veranstaltung mit Sahra Wagenknecht und Wolfgang Nešković
Am 11. Dezember diskutieren Sahra Wagenknecht und Wolfgang Nešković in Cottbus unter dem Titel „Für ein Europa der Menschen – gegen ein Europa der Banken“. Die Veranstaltung findet um 19:00 Uhr im Audimax 1 der BTU statt.
Noch nie in der bundesdeutschen Geschichte waren so wenige Deutsche so unerhört reich und so viele so unglaublich arm. Während Gewinne in privater Hand bleiben, werden durch die Rettung maroder Banken Verluste zunehmend sozialisiert. Noch nie arbeiteten so viele Menschen in einer Vollzeitstelle mit Überstunden für Löhne an der Grenze des Existenzminimums. 24 Prozent der Arbeitnehmer arbeiten bereits im Niedriglohnsektor. Vielen Arbeitnehmern droht absehbar die Altersarmut. Die deutsche Gesellschaft ist auseinandergedriftet und sie driftet ungehindert weiter und schneller auseinander. Und dies gilt nicht nur für Deutschland –es gilt für ganz Europa.
Gerade angesichts dieser Entwicklungen ist ein Umdenken in der Politik dringender denn je. Die bisherige Politik hat im letzten Jahrzehnt den Sozialstaat fast bis zur Unkenntlichkeit verstümmelt. Das Sozialstaatsprinzip gehört jedoch zu den tragenden Säulen unserer Verfassung. Aufgrund der sog. Ewigkeitsklausel in Art. 79 Abs. 3 GG kann es auch nicht durch eine Grundgesetzänderung beseitigt werden. Wer meint, wir könnten uns den Sozialstaat nicht leisten, ist ein Verfassungsfeind, bestenfalls ein Ignorant.
Über die Notwendigkeit des Sozialstaats, die Wirtschaftskrise und ihre Auswirkungen auf die europäische Sozialpolitik diskutieren
· Sahra Wagenknecht, MdB, stellvertretende Vorsitzende der LINKEN und der Linksfraktion im Deutschen Bundestag
· Wolfgang Nešković, MdB, Justiziar der Linksfraktion und direkt gewählter Abgeordneter im Wahlkreis Cottbus/Spree-Neiße
Quelle: Wahlkreisbüro Wolfgang Nešković MdB