Brandenburg Sonntag, 26 Mai 2019 von Redaktion

Europa- und Kommunalwahlen 2019 in Brandenburg. Wahllokale geöffnet

Europa- und Kommunalwahlen 2019 in Brandenburg. Wahllokale geöffnet

Am heutigen 26.05.2019 werden in Brandenburg das Europaparlament, sowie etliche Stadtverordnetenversammlungen, Bürgermeister, Ortsbeiräte und Kreistage gewählt. Die Wahlokale sind seit 8 Uhr geöffnet, bis 18 Uhr hat jeder Wahlberechtigte die Möglichkeit, seine Stimme abzugeben. Im Vorfeld konnte bereits per Briefwahl abgestimmt werden. Zur Kommunalwahl sind rund 2.1 Millionen Brandenburger wahlberechtigt, da ab 16 und auch EU-Bürger wählen dürfen, zur Europawahl sind es rund 2,05 Millionen Menschen.

Am 26. Mai 2019 finden folgende Wahlen statt: Wahl zum 9. Europäischen Parlament (Europawahl), Kreistagswahlen (14), Wahl der Stadtverordnetenversammlungen der kreisfreien Städte (4), Wahl der ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister (264) sowie Wahl von hauptamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern (2), Wahl der Gemeindevertretungen (GV) und Stadtverordnetenversammlungen (SSV) der kreisangehörigen Gemeinden und Städte (417) sowie Ortsbeirats- und Ortsvorsteherwahlen. Für die Europawahl treten 39 Listen für alle europäischen Länder sowie eine Landesliste für das Land Brandenburg an. 2014 waren es 23 Listen für alle Länder und eine Liste für das Land Brandenburg. Aus Deutschland stellen sich 1.380 Bewerber*innen, darunter 479 Frauen (2014: 1.053/327 Frauen), 23 kommen aus Brandenburg, darunter 9 Frauen (2014: 18/5 Frauen). Insgesamt werden in Deutschland 96 Abgeordnete für das Europäische Parlament gewählt. 2014 nutzten 46,7% der Wahlberechtigten ihre Stimme für die Europawahl. Für die Kommunalvertretungen haben sich 4.779 Kreistagsbewerber, darunter 1.241 Frauen, gemeldet. Bei den vier Stadtverordnetenwahlen (Brandenburg an der Havel, Potsdam, Frankfurt Oder und Cottbus) stellen sich 1.353 Bewerber der Wahl, darunter 466 Frauen. Für die kreisangehörigen Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindeversammlungen treten 14.951 Kandidat*innen an, darunter 4.388 Frauen. 2014 lag die Wahlbeteiligung bei 46,3%. 

Insgesamt sind heute etwa 27.000 Wahlhelfer in Brandenburg in Wahllokalen und bei den Auszählungen im Einsatz.

Aufrufe der Südbrandenburger Landkreise und kreisfreien Stadt Cottbus: 

Cottbuser Oberbürgermeister Holger Kelch: „Wahlen sind ein Höhepunkt demokratischer Mitbestimmung. Mutige Frauen und Männer aus der Umweltgruppe Cottbus um Dr. Peter Model haben dieses Recht vor 30 Jahren erstritten. Sie haben sogar das Recht erkämpft, einer Wahl fernzubleiben, ohne unangenehme Hausbesuche befürchten zu müssen. Dennoch ist es an der Zeit, wählen zu gehen. Bei der Kommunalwahl wählen Sie die Vertreter der Bürgerinnen und Bürger, die in den nächsten fünf Jahren die Geschicke der Stadt mitbestimmen und die wesentlichen Entscheidungen für Cottbus gestalten und treffen. Ebenso wichtig ist die Europawahl. Unsere Stadt und die Region profitiert von der europäischen Zusammenarbeit. Vieles davon ist im Branitzer Park zu bewundern oder dient der Städtepartnerschaft mit Zielona Gora. Es steht auch jeder Wählerin und jedem Wähler frei, den Auszählungen der Stimmen in den einzelnen Wahllokalen beizuwohnen. Auch das erfordert im Gegensatz zu der Kommunalwahl vor 30 Jahren weder Mut noch braucht es einen verschwörerisch raunenden Unterton, wenn jemand dort die Auszählung verfolgt.“

Landrat des Landkreises Oberspreewald-Laustiz, Siegurd Heinze: „Ich rufe alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger des Landkreises ausdrücklich auf und bitte Sie: Im Sinne der bürgerlichen Demokratie, nutzen Sie Ihre Chance auf Mitbestimmung und gehen Sie am Wahlsonntag, den 26. Mai 2019 wählen! Ob im Wahllokal oder bequem per Briefwahl – nur, wenn Sie Ihre Stimme abgeben, können Sie die Politik auf Stadt- und Kreisebene mitbestimmen. Die Kommunalwahl ist die Wahl, bei der Sie als Bürgerinnen und Bürger des Landkreises den meisten Einfluss auf die Belange vor Ort ausüben können. Und bei keiner anderen Wahl sind Sie so unmittelbar von den politischen Entscheidungen der zu wählenden Kandidatinnen und Kandidaten betroffen. Mit Ihrer Stimme entscheiden Sie mit, wie sich der Landkreis Oberspreewald-Lausitz und seine Kommunen in Zukunft entwickeln werden. Auch die Europawahl hat große Bedeutung für ein friedliches Miteinander, für die wirtschaftliche Betätigung ohne Grenzen bis hin zur Selbstverständlichkeit der Reisefreiheit. Daher nutzen Sie Ihre Chance: beteiligen Sie sich, gehen Sie bitte wählen!“

Landrat des Landkreises Elbe-Elster Christian Heinrich-Jaschinski: „Die Teilnahme an Wahlen gehört zu den elementaren demokratischen Grundrechten. Mit ihrer Wahlentscheidung nehmen die Wählerinnen und Wähler wichtigen Einfluss auf das politische Geschehen und gestalten die Zukunft mit. Je mehr Wählerinnen und Wähler ihre Stimmen abgeben, desto höher ist die Legitimation des Europäischen Parlaments und des Kreistages Elbe-Elster sowie der Stadt- und Gemeindeparlamente“

Dahme-Spreewalds Kreiswahlleiter Alexander Nagel: „Nutzen Sie die Möglichkeit, am 26. Mai 2019 von Ihrem wichtigsten Mitwirkungsrecht in unserem freiheitlichen und demokratischen Rechtsstaat Gebrauch zu machen und gehen Sie zur Wahl. Indem Sie bei den Wahlen Ihre Stimme abgeben, bestimmen Sie mit über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments, des Kreistages des Landkreises Dahme-Spreewald und der Vertretungen der Städte und Gemeinden, ehrenamtliche Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Mitglieder von Ortsbeiräten oder Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher“

Bürger in Senftenberg können die vorläufigen Ergebnisse auch auf großer Leinwand im Landratsamt, Dubinaweg 1 in Senftenberg, nachvollziehen. Die Kreiswahlleiterin und ihr Team lädt herzlich zur öffentlichen Präsentation in das 2. Obergeschoss im Haus 1 ein. Vom Eingang auf der Rückseite des Gebäudes lässt sich der Präsentationsraum per Fahrstuhl bequem erreichen. Der Weg im Inneren des Gebäudes ist ausgeschildert. 

Unter Wahlen Brandenburg können nach Schließung der Wahllokale Zwischenergebnisse der Kommunalwahlen und Europawahlen eingesehen werden.

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