Breitbandausbau im Land Brandenburg: Aufklärung tut Not

Zu einer gemeinsamen Informationsveranstaltung, zum Thema Breitbandförderung und –ausbau im Land Brandenburg, hatten am vergangenen Mittwoch (15.03.2016) der Städte- und Gemeindebund Brandenburg und der Netzbetreiber RFT kabel eingeladen. Rund 50 Breitbandverantwortliche aus vielen Regionen Brandenburgs waren der Einladung ins Lübbenauer Rathaus gefolgt.

“Wenn wir uns auf den Weg machen, sollten wir auch modernste Technik einsetzen, um mit der Entwicklung Schritt halten zu können.” sagte Helmut Wenzel, Bürgermeister von Lübbenau. In seinem Grußwort an die Gäste betonte Helmut Wenzel, die Bedeutung des Netzausbaus vor allem für ländliche Gebiete. Das Bundesförderprogramm, so der Bürgermeister, “ist eine Chance, die wir uns nicht entgehen lassen dürfen.” Mit Nachdruck verwies er auf den hohen Stellenwert von Breitbandanschlüssen u. a. für die Wirtschaftsförderung. Seiner Ansicht nach, gehöre der Zugang zu hochbitratigen Netzen unbedingt zu den Aufgaben der staatlichen Daseinsvorsorge.

“Es macht keinen Sinn irgendetwas in die Erde zu legen, was hinterher nicht nutzbar ist.” machte Sven Knapp, Leiter Politik und Gesetzgebungsverfahren beim Bundesverband Breitbandkommunikation e. V. (BREKO) deutlich und informierte zum DigiNetz-Gesetz. Ziel des 2016 verabschiedeten Gesetzes ist, den deutschlandweiten Ausbau der Hochgeschwindigkeitsnetze zu beschleunigen. Es verpflichtet u. a. Stadtwerke bestehende Energie- und Abwasserleitungen für Breitbandkabel zu öffnen und fordert zudem die obligatorische Mitverlegung von Glasfaserkabel beim Bau oder der Sanierung von Straßen. Die anschließende Diskussion unter den Gästen zeigte, dass noch viele Unklarheiten sowie Gesprächsbedarf bezüglich des DigiNetz-Gesetz bestehen.

“Die Generation der >digital natives< prägt die berufliche und private Welt von heute.” unterstrich Mario Quast, Wirtschaftsreferent der Stadt Frankfurt (Oder) und warnte vor einem “digitalen Graben zwischen fortschrittlichen Kommunen und denjenigen, die die Digitalisierung nicht systematisch in Angriff nehmen.” Die Digitalisierung sei auch für Frankfurt (Oder) eine Herausforderung, aber gleichzeitig bietet sie Chancen vieles zu verbessern, z. B. in der Verwaltung. Wenn Arbeitsabläufe durch digitale Anwendungen vereinfacht werden, “können wir uns um die wahren Bedürfnisse der Bürger kümmern und Verwaltungsakte klein halten, nicht anders herum”, so Quast. Der Breitbandbeauftragte schilderte die positiven Erfahrungen der Stadt Frankfurt (Oder) mit dem BMVI-Bundesförderprogramm Breitband.

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“Wir müssen die Bedürfnisse von Übermorgen berücksichtigen.” leitete Stefan Tiemann, Geschäftsführer der RFT kabel seinen Vortrag ein. Der Brandenburgische Netzbetreiber, dessen Unternehmen seit mehr als 25 Jahren Glasfasernetze plant, errichtet und bewirtschaftet, zeigte am Beispiel Luckenwalde, wie der Breitbandausbau in der Praxis gelingen kann.

“Wir brauchen jetzt ein Umdenken im Bereich digitaler Vorsorge, denn eine moderne Infrastruktur wird immer mehr zum entscheidenen Faktor für Wirtschaftsentwicklung und Lebensqualität in unseren Städten und Kommunen. Wer auf veraltetete Netztechnologien setzt, wird den Anschluss verlieren.” Jürgen Steinert von der Tele-Kabel-Ingeniuergesellschaft Chemnitz (TKI) erläuterte in seinem Vortrag auf die verschiedenen Tiefbaumethoden beim Breitbandausbau ein und beschrieb sowohl Vorteile als auch Nachteile der einzelnen Tiefbautechnologien. Daniel Knohr vom Breitbandbüro des Bundes beantwortete abschließend Fragen zum Antragsverfahren für die verschiedenen Förderprogramme des BMVI und gab den Gästen dabei hilfreiche Tipps.

Silke Kühlewind, Referatsleiterin des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg, zeigte sich mit der Veranstaltung zufrieden: “Der Informationsbedarf ist sehr hoch und es sind noch einige Hausaufgaben zu erledigen, auch von unserer Seite. Wir werden den Städten, Gemeinden und Ämtern beim Thema Breitbandausbau Unterstützung bieten und als Ansprechpartner zur Verfügung stehen.”

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