Neuer Newsletter informiert über aktuelle Änderungen im Landesrecht
Von der aktuellen Fassung des Rundfunkstaatsvertrags oder der Bekanntmachung einer Volksinitiative bis hin zu Änderungen bei Werken mit solch sperrigen Titeln wie „Brandenburgisches Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetz“, die Liste der Änderungen von Gesetzen und Rechtsverordnungen ist lang und wächst ständig. Wer da auf dem aktuellen Stand bleiben will, der kann sich ab sofort einfach per Newsletter über die Verkündungen von Vorschriften informieren lassen. Justizminister Helmuth Markov sagte: „Teil einer bürgernahen Justiz ist die Möglichkeit sich schnell und unkompliziert über Änderungen der Rechtslage informieren zu können. Mit dem neuen Newsletter können Interessierte das nun ganz gezielt tun und ohne großen Aufwand die aktuelle Rechtlage im Land verfolgen.“
Der Newsletter ist kostenlos und kann nach einer einmaligen Anmeldung genutzt und dabei auch individuell eingerichtet werden. Nach der Auswahl des gewünschten Vorschriftentyps erhalten die Abonnenten dann Mitteilungen über aktuelle Verkündungen von Gesetzen und Rechtsverordnungen per E-Mail. Über einen Link lassen sich die jeweiligen Änderungen dann direkt abrufen.
Hintergrund
Gesetze und Rechtsverordnungen des Landes werden seit Oktober 2009 im elektronischen Gesetz- und Verordnungsblatt verkündet. Online sind sie unter der Adresse www.landesrecht.brandenburg.de in ihrer rechtlich verbindlichen Form abrufbar. Die Datenbank „BRAVORS – Brandenburgisches Vorschriftensystem“ enthält außerdem Gesetze und andere Rechtstexte in ihrer vollständigen Lesefassung. Sie ist ebenfalls kostenfrei zugänglich.
Quelle: Ministerium der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz
