Arbeitsministerin Golze fordert bessere Beschäftigungsmöglichkeiten für Flüchtlinge

Die Arbeitslosigkeit geht in Brandenburg weiter zurück: Im September betrug die Quote 8,1 Prozent, 0,3 Punkte weniger als im August und 0,6 Punkte weniger als im Vorjahr. Mit Blick auf die Flüchtlinge, die derzeit nach Deutschland kommen, sagte Arbeitsministerin Diana Golze heute in Potsdam: „Die Beschäftigungsmöglichkeiten für Flüchtlinge müssen dringend weiter verbessert werden. Der Zugang zu Arbeit ist einer der wichtigsten Schritte zur Integration. Und angesichts des steigenden Fachkräftebedarfs sind Flüchtlinge auch für den Arbeitsmarkt ein großer Gewinn. Die bürokratischen Hürden für Arbeitgeber, die Asylsuchende einstellen wollen, sind aber noch zu hoch.“

Golze sagte weiter: „Besonders die Vorrangprüfung macht es Arbeitgebern schwer, freie Stellen mit Flüchtlingen schnell zu besetzen. Die Notwendigkeit der Vorrangprüfung sollte daher ernsthaft überdacht werden. Aufgrund der guten Wirtschaftslage fehlen immer mehr Arbeitskräfte in Deutschland. Viele Unternehmen sind bereit, sich stärker zu engagieren und Flüchtlingen den Einstieg in eine Beschäftigung zu ermöglichen. Es gibt bereits viele Bereiche, in denen Betriebe keine Arbeitskräfte finden, die aber für den Erhalt eines Standortes überlebenswichtig sind. Die Wirtschaft kann von einer erfolgreichen Integration nur profitieren.“

Derzeit gilt für Asylbewerber und Geduldete in den ersten drei Monaten ihres Aufenthalts in Deutschland ein generelles Beschäftigungsverbot. Ab dem vierten Monat ist eine Arbeitsaufnahme nur mit Zustimmung der Ausländerbehörde und nach einer Vorrangprüfung durch die Arbeitsagentur möglich. Bei der Vorrangprüfung wird für jeden konkreten Arbeitsplatz, den ein Arbeitgeber mit einem Flüchtling besetzen möchte, geprüft, ob diese Stelle nicht auch mit einem arbeitssuchend gemeldeten Deutschen oder EU-Bürger besetzt werden kann. Erst nach 15 Monaten Aufenthalt fällt diese bürokratische und zeitaufwendige Vorrangprüfung weg.
Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit waren im September in Brandenburg insgesamt 107.544 Menschen, davon 49.851 Frauen, arbeitslos. Das sind 3.775 weniger als im August 2015 und 7.878 weniger als vor einem Jahr. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Zahl der jungen Arbeitslosen im Alter von 15 bis unter 25 Jahren um 20,0 Prozent auf 6.451 und die der älteren Arbeitslosen im Alter von 50 Jahren und älter um 5,6 Prozent auf 43.685 gesunken. Im Juli 2015 hatten 805.000 Brandenburgerinnen und Brandenburger eine sozialversicherungspflichtige Arbeit, 10.100 mehr als vor einem Jahr.