In der heutigen Aussprache des Landtags über die Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke: „Brandenburg in Europa – Europa in Brandenburg“ hat die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Susanne Melior für einen stärkeren Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit in Europa plädiert und die Bedeutung der besonderen Beziehungen zum Nachbarland Polen unterstrichen. Wörtlich sagte die Abgeordnete Susanne Melior:
„Das größte Drama, das wir derzeit in Europa erleben, ist das Drama der Jugendarbeitslosigkeit. In zwölf von 27 EU-Staaten liegt die Jugendarbeitslosigkeit bei unvorstellbaren 50 Prozent und sogar darüber! Damit verbunden ist ein Maß an Hoffnungslosigkeit und Zukunftsangst, das wir uns hier heute kaum mehr vorstellen können. Hier sehe ich eine der Kernaufgaben der Europäischen Union. Die EU ist ein Zukunftsprojekt für Generationen. Und genau das sollte die EU auch wörtlich nehmen. Sie muss für die junge Generation Zukunft schaffen.“
„Polen ist unser wichtigstes Nachbarland. Nach der Wiedervereinigung war es das Ziel der deutschen Politik, ein ähnliches Vertrauensverhältnis zu Polen aufzubauen, wie es eines zu Frankreich gibt. Heute, 2014, sind wir diesem Ziel schon sehr nahe.“ Wichtig sei es in den kommenden Jahren, Verständnis füreinander zu fördern durch Begegnung: „Deshalb ist es mein Ziel, dass jeder Brandenburger Schüler einmal eine Klassenfahrt nach Polen macht. Die Schüler sollen dort das neue, das moderne Polen kennenlernen. Aber gleichzeitig auch verstehen, welche Verantwortung Deutschland angesichts seiner Historie hat. Deshalb muss es uns gelingen, die Mittel für Gedenkstättenfahrten sowie für Klassenfahrten nach Polen aufzustocken.“
Außerdem sei ein weiterer Ausbau der Infrastruktur zwischen Deutschland und Polen notwendig: „Brandenburg liegt in der Mitte Europas – die Verkehrswege zeugen leider noch nicht davon. Wir brauchen schnelle Verbindungen in Richtung Stettin, in Richtung Prag, Warschau und Breslau. Die Verantwortung dafür liegt zu einem großen Teil bei der Bundesregierung und der polnischen Zentralregierung. Was wir aber tun können, ist eine stärkere Lobbyarbeit zu organisieren“, so Susanne Melior.




