Brandenburg kann trotz Konjunkturdelle weiter mit stabilen Steuereinnahmen rechnen

Brandenburgs Finanzminister Helmuth Markov hat sich nicht überrascht gezeigt von den Ergebnissen der heute in Weimar zu Ende gegangenen Tagung des Arbeitskreises Steuerschätzung. Danach werden Bund, Länder und Gemeinden im laufenden Jahr insgesamt wohl mit leicht geringeren Steuereinnahmen auskommen müssen als von den Steuerschätzern noch im November 2012 eingeschätzt. Ausschlaggebend dafür sei nach Markovs Angabe das gegenüber der November-Schätzung nunmehr zugrunde gelegte geringere Wirtschaftswachstum für dieses Jahr. „Wir haben immer eingeschätzt, dass die Konjunktur in Deutschland und auch in Brandenburg sich abkühlen kann, daher haben wir den Landeshaushalt bewusst auf solidem Fundament geplant. Jetzt zahlt sich diese vorsichtige Herangehensweise Brandenburgs aus“, sagte der Finanzminister zu den Ergebnissen der Steuerschätzer. Er wies weiterhin darauf hin, dass angesichts der guten Einnahmen in Deutschland im Jahr 2012 die geschätzten Steuereinnahmen für das aktuelle Jahr 2013 nur leicht unter denen der vorhergehenden Schätzung im November 2012 liegen und damit für Brandenburgs Landeshaushalt im Jahr 2013 voraussichtlich kein spürbares Defizit entstehen werde.
Für das Jahr 2014 erwarten die Steuerschätzer wieder ein Anziehen der Konjunktur und damit auch einen Anstieg der Steuereinnahmen. Wie hoch das prognostizierte Plus im zweiten Jahr des Brandenburger Doppelhaushaltes nach der Steuerschätzung genau ausfallen wird, kann nach Markovs Angaben derzeit noch nicht beziffert werden. Hierzu müsse wie in jedem Jahr zunächst die Regionalisierung der Schätzergebnisse abgewartet werden, die Baden-Württemberg für alle Länder vornimmt. Erst danach werden weitergehende Aussagen möglich sein. Er kündigte an, sich voraussichtlich in der kommenden Woche zu den Ergebnissen der Steuerschätzung für die Jahre 2013 bis 2017 sowie zur Höhe der konkreten Auswirkungen auf das Land und seine Kommunen äußern zu wollen.