Weiteres Geld für Strukturwandelprojekte in der Lausitz

Insgesamt vier Strukturwandelprojekte in Spremberg, Lübbenau und Forst können mit rund 131 Millionen Euro finanziell unterstützt werden. Wie die Staatskanzlei mitteilte, wurden die Vorhaben von der Interministeriellen Arbeitsgruppe bestätigt. Ab sofort können für die einzelnen Projekte Förderanträge bei der Investitionsbank des Landes Brandenburg eingereicht werden. Im Einzelnen geht es um die Trinkwasserversorgung rund um den Industriepark Schwarze Pumpe, um die Aufbereitung von Klärschlamm in der Lausitz, um das „Zentrum für regionale Erzeugnisse“ im Spreewaldort Lübbenau und die „Fabric Lausitz“, um ein Zentrum für Leichtbau-Anwendungen in Forst. 

Die Staatskanzlei Brandenburg teilte dazu mit: 

Geplante Investitionen in Höhe von rund 131 Millionen Euro: Auf ihrer ersten Sitzung in diesem Jahr hat die Interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG) Lausitz der Landesregierung vier weiteren Projekten die Förderwürdigkeit im Rahmen des Strukturstärkungsgesetzes bescheinigt. Damit können die Förderanträge bei der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) eingereicht werden.

Im Einzelnen geht es um die Trinkwasserversorgung rund um den Industriepark Schwarze Pumpe in Spremberg (Landkreis Spree-Neiße), die Aufbereitung von Klärschlamm in der Lausitz, das „Zentrum für regionale Erzeugnisse“ im Spreewaldort Lübbenau (Landkreis Oberspreewald-Lausitz) und die „Fabric Lausitz“, ein Zentrum für Leichtbau-Anwendungen in Forst (Landkreis Spree-Neiße).

Friederike Haase, die für die Lausitz-Strukturentwicklung zuständige Staatssekretärin in der Staatskanzlei, betonte: „Mit diesen Projekten richten wir den Fokus auf wichtige Themen wie Wasser, Umwelt und Wertschöpfungsketten. Eine sichere Wasserversorgung ist nicht nur für die Bevölkerung enorm wichtig, sondern auch für die etablierten und neu anzusiedelnden Unternehmen. Zugleich schieben wir mit Vorhaben wie dem Klärschlamm-Recycling ökologisch und ökonomisch nachhaltige Prozesse an. Unser großes Ziel, stabile Wertschöpfungsketten in der Lausitz zu schaffen, erreichen wir unter anderem, in dem wir Forschung und Wirtschaft verknüpfen. Genau das passiert mit ‚SpreeTec neXt‘ und ‚Fabric Lausitz‘.“

Der Vorsitzende der IMAG und Lausitz-Beauftragte des Ministerpräsidenten, Klaus Freytag, fügte hinzu: „Die Arbeit unserer WRL, der Wirtschaftsregion Lausitz als Landesstrukturentwicklungsgesellschaft für die brandenburgische Lausitz wird zunehmend herausfordernder. Mit den bislang qualifizierten Strukturwandelprojekten haben wir wichtige Anker gesetzt, die es nun sinnvoll zu ergänzen gilt. Die vier heute mit grünem Licht versehenen Projekte sind gute Beispiele, wie das gelingen kann.“

Einblick in die verschiedenen Projekte   

In Spremberg wird infolge des Ausstiegs aus der Kohleverstromung das Wasserwerk Schwarze Pumpe außer Betrieb gehen. Daher sind Investitionen zur künftigen Wasserversorgung in der Region notwendig. Der Wasserverband Lausitz (WAL) plant ein Trinkwasserverbundsystem Lausitzer Revier. Vorgesehen ist unter anderem, Fernleitung und Druckerhöhungsstationen neu zu bauen, Leitungsabschnitte zu modernisieren und Aufbereitungskapazitäten zu erhöhen. Die Gesamtinvestition beläuft sich auf rund 15 Millionen Euro.

In eine Lausitzer Recyclinganlage für kommunalen Klärschlamm sollen rund 62 Millionen Euro investiert werden. Für das Projekt werden derzeit noch mehrere Standorte betrachtet. Mit dem Projekt wird die Aufbereitung von Klärschlamm erstmals modellhaft angegangen. Ziel ist eine neuartige Wertstoff-Rückgewinnung als Kreislaufwirtschaft.

Die Stadt Lübbenau/Spreewald will mit einem Aufwand von rund 30 Millionen Euro den alten Lokschuppen – ein Industriedenkmal am Bahnhof – umbauen. Im künftigen Zentrum für regionale Erzeugnisse (ZFRE) sollen typische Spreewald-Produkte vermarktet sowie mit einem Gewächshaus der Zukunft die nachhaltige Landwirtschaft thematisiert werden.

Die „Fabric Lausitz“ soll als Technologiezentrum für Leichtbau-Anwendungen das Projekt „SpreeTec neXt“ in Cottbus ergänzen. Mit einem Aufwand von rund 24 Millionen Euro soll in Forst eine Infrastruktur für kleine und mittlere Unternehmen geschaffen werden, die Produkte und Prozesse im Bereich Fasern und Leichtbau entwickeln. Im Rahmen von „SpreeTec neXt“ erforschen die BTU und die Fraunhofer-Gesellschaft mit mehr als 70 Partnern aus Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft klimafreundliche Prozesse zur Energieerzeugung.

Hintergrund:

Der Bund stellt dem Land Brandenburg bis 2038 insgesamt 3,612 Milliarden Euro Finanzhilfen zur Förderung kommunaler und regionaler Projekte für die Strukturentwicklung in den vier Lausitzer Landkreisen Elbe-Elster, Oberspreewald-Lausitz, Spree-Neiße und Dahme-Spreewald sowie der kreisfreien Stadt Cottbus zur Verfügung. Die erste Förderperiode läuft bis zum 31.12.2026. Brandenburg hat innerhalb dieser ersten Förderperiode rund 1,42 Mrd. € Bundesmittel zur Verfügung. Die Finanzhilfen sind Teil der insgesamt vom Bund bereit gestellten rund 10,32 Milliarden Euro zur Strukturstärkung in der brandenburgischen Lausitz. Den Rahmen für die gesamte Strukturentwicklung in der Region bildet das Lausitzprogramm 2038, das das Brandenburger Kabinett im August 2020 beschlossen hat.

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