„Der sich abzeichnende Kompromiss zur Solarförderung in der Großen Koalition bringt der Branche Planungssicherheit. Die jetzt in Rede stehende jährliche Absenkung der Förderung ist zwar höher als ursprünglich von der Bundesregierung geplant und stellt die Unternehmen damit vor eine große Herausforderung. Zugleich ist aber das Horrorszenario einer dramatischen Absenkung, wie von einzelnen Bundestagsabgeordneten diskutiert, vom Tisch. Darüber bin ich sehr erleichtert. Der Kompromiss hilft, einen der erfolgreichsten und hoffnungsvollsten Ansätze im Aufbau Ost der vergangenen Jahre weiter entwickeln zu können.“
Das erklärte Brandenburgs Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns zu der heute bekannt gewordenen Kompromisslinie aus dem gestrigen Gespräch in der Großen Koalition über neue Fördersätze für das Erneuerbare Energie Gesetz (EEG).
Allein in Brandenburg entstehen in der Solarindustrie mittelfristig rund 2.000 Arbeitsplätze, in ganz Ostdeutschland einschließlich des Handwerks mehr als 13.000. Aus diesem Grund hatten die Wirtschaftsminister der Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen am Mittwoch einen deutlichen Appell an die Fraktionsvorsitzenden der Regierungskoalition gerichtet, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit der Solarunternehmen nicht durch eine überzogene Verschärfung der Förderbedingungen zu gefährden.
„Für Brandenburg ist die Planungssicherheit für die Branche von doppelter Bedeutung: Einerseits hat die Solarindustrie hier in kurzer Zeit eine Investitionsdynamik entwickelt wie keine andere Branche. Andererseits sieht die gerade beschlossene Energiestrategie 2020 für das Land Brandenburg eine deutliche Anhebung des Anteils der Erneuerbaren Energien am Energiemix vor. Bis 2020 wollen wir den Anteil am Primärenergieverbrauch von derzeit 6,2 Prozent auf 20 Prozent erhöhen. Solarenergie spielt dabei neben Windkraft und Biomasse eine tragende Rolle. Sie ist damit ein wesentlicher Baustein für Versorgungssicherheit und Klima schonende Energiegewinnung im Land“, betonte Minister Junghanns.
Quelle: Ministerium für Wirtschaft
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