Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Treffpunkt Landtag“ der SPD-Landtagsfraktion informierte Infrastrukturminister Reinhold Dellmann über den Stand zum Stadtumbau in Brandenburg.
Infrastrukturminister Reinhold Dellmann: „Das Programm Stadtumbau Ost ermöglicht es uns die Wohnungsmärkte und die Infrastruktur in den Städten den demografischen Ver-änderungen anzupassen. Der Stadtumbau Ost ist eine Erfolgsgeschichte und muss auch über das Jahr 2009 hinaus fortgesetzt werden. Daher fordern wir den Bund auf, die besondere Situation des ostdeutschen Wohnungsmarktes zu berücksichtigen und den Stadtumbau Ost in gleicher Höhe fortzusetzen.“
Brandenburg hat sich beim Stadtumbau seit 2002 auf die am stärksten vom Leerstand betroffenen Städte konzentriert. Ausgehend von 24 Städten in 2002 werden derzeit 33 Städte gefördert.
Die aktuell vorliegenden Ergebnisse des Mikrozensus belegen, dass der Leerstand landesweit von 165.000 Wohnungen in 2002 auf 142.000 Wohnungen in 2006 gesunken ist. Das bedeutet landesweit einen Rückgang von 13,1 % auf 11,4 %. In den Stadtumbau-städten ist ein Rückgang von rund 20 % auf 17 % zu verzeichnen. Im bis 2009 laufenden Stadtumbauprogramm ist vorgesehen 55.000 Wohnungen abzureißen. Bis zum Februar 2008 sind bereits rund 41.000 Wohnungen abgerissen worden. Zudem wurde ein erheblicher Beitrag zur Konsolidierung der 45 ostdeutschen Wohnungsunternehmen geleistet, insbesondere mit Hilfe der Altschuldenhilfeentlastung. Insgesamt wurden den Brandenburger Wohnungsunternehmen 200 Millionen Euro Altschuldenentlastung zugesagt.
Da seit 2002 zusätzlich 10.000 leerstehende Wohnungen hinzugekommen sind, wäre Brandenburg ohne den Stadtumbau Ost im Jahre 2020 wieder bei dem Ausgangswert leerstehender Wohnungen angelangt. Neben der Fortsetzung des Stadtumbau Ost-Programms auf dem bisherigen Niveau, fordert Brandenburg den Bund auf, die Investitionszulagen für den Wohnungsbau wiedereinzuführen und ergänzende Instrumente wie beispielsweise die Einbindung privater Eigentümer in den Stadtumbau zu ermöglichen.
Bis 2009 stehen aus Mitteln des Bundes, des Landes und der Kommunen rund 400 Millionen für den Rückbau und die Aufwertung zur Verfügung. Für den Abriss wurden bisher 162 Millionen Euro und für die Aufwertung 108 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel bewilligt.
Quelle: Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung
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