Stopp mit Folgen: Zwangspausen und Fahrzeug-Aus für 48 Fahrer von LKW und Kleintransportern

Schönbohm: „Herde ’schwarzer Schafe‘ bei Speditionen und Fahrern viel zu groß“
LKW und Busse sind auf Brandenburgs Autobahnen noch immer in vielen Fällen eine rollende Gefahr für Verkehrsteilnehmer. Das bestätigte erneut eine 24-stündige Großkontrolle der Polizei, die am Donnerstag um Mitternacht zu Ende ging. Dabei folgten dem Stopp der Polizei für 48 Fahrer von LKW und Kleintransportern Zwangspausen wegen unterlassener Ruhezeiten (11) und die Untersagung der Weiterfahrt ihrer Fahrzeuge wegen anderer Verstöße (z.B. technische Mängel) in 37 Fällen. Insgesamt gab es bei 23 Prozent der überprüften 987 Fahrzeuge Beanstandungen, weil technische Mängel, Verstöße gegen die Fahrpersonal-, Sozial- und Gefahrgutvorschriften sowie Geschwindigkeitsüberschreitungen festgestellt wurden. In 93 Fällen musste die Abstellung von Mängeln bei der Ladungssicherheit veranlasst werden.
Innenminister Jörg Schönbohm verwies auf die bereits seit längerem gravierenden Sicherheitsdefizite insbesondere im gewerblichen Güterverkehr, der bei Kontrollen ansonsten regelmäßig sogar Beanstandungsquoten von fast 50 Prozent aufweist. „Offensichtlich geht der zweifellos scharfe Wettbewerb oftmals zu Lasten der Sicherheit. Das macht LKW und in einigen Fällen auch Busse zur rollenden Gefahr und muss mit aller Konsequenz geahndet werden.“ Trotz leichter Rückgänge war auch 2007 in Brandenburg noch etwa jeder siebente Unfall ein LKW-Unfall. Die unbefriedigende Entwicklung in diesem Bereich sei gleichzeitig ein erneuter Anstoß über ein schärferes Vorgehen vor allem gegen Wiederholungstäter und ihre Arbeitgeber nachzudenken. „Die Herde der ‚schwarzen Schafe‘ bei Speditionen und Fahrern ist weiterhin viel zu groß“, sagte Schönbohm.
Bei der jüngsten Großkontrolle ahndeten brandenburgische Polizisten 116 Tempoverstöße, darunter waren auch ein Bus und ein Gefahrguttransporter. An insgesamt 30 Fahrzeugen wurden zum Teil erhebliche technische Mängel festgestellt. In 193 Fällen kam es zu Verstößen gegen das Fahrpersonalgesetz. Die Kontrollen fanden innerhalb einer europaweiten Kontrollwoche statt.
Im vergangenen Jahr ereigneten sich in Brandenburg 12.864 LKW-Unfälle, bei denen 65 Menschen ums Leben kamen und 1.528 verletzt wurden. 1.150 der LKW-Unfälle endeten mit Personenschaden. In mehr als 63 Prozent dieser schweren Unfälle waren LKW-Fahrer die Hauptverursacher (2006: 61 %). Auf brandenburgischen Straßen kontrollierte die Polizei im Jahr 2007 insgesamt 69.406 LKW und Busse. Bei 28.704 Fahrzeugen wurden insgesamt 40.951 Verstöße geahndet. 3.670 Fahrzeugführern, darunter 26 Busfahrern musste die Weiterfahrt untersagt werden. Das waren 277 Fahrzeugführer (6 Busfahrer) weniger als im Vorjahrszeitraum.
Quelle: Ministerium des Innern