In Straßburg wird gerade über die Positionen an der Spitze der EU verhandelt. Dabei geht es um die Position von Parlamentspräsident Antonio Tajani und EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker für deren Ämter es nun mehrere Bewerber gibt. Aus deutscher Sicht könnte Manfred Weber aus Bayern (CSU/EVP) auch als Parlamentspräsident aufgestellt werden, er wollte eigentlich EU-Kommissionspräsident werden, nun aber auch der Niederländer Sozialdemokrat Frans Timmermans für den Posten im Gespräch ist, Weber hatte bisher keine Mehrheiten bekommen. Die europäischen Grünen haben gestern auch die deutsche Spitzenkandidatin Ska Keller für die Position der EU-Parlamentspräsidentin vorgeschlagen. Keller stammt aus Guben (Landkreis Spree-Neiße) und ist seit 2009 als Abegordnete im EU-Parlament.
Ska – Franziska – Keller war in der vergangenen Legislatur Fraktionsvorsitzende, zusammen mit dem Belgier Philippe Lamberts. Am 12.06.2019 wurden sie erneut zur Fraktionsvorsitzenden gewählt. “Vielen Dank für das Vertrauen und eure Stimmen dafür, dass ich gemeinsam mit Philippe Lamberts weitere 2.5 Jahre den Vorsitz der Grünen Fraktion im Europaparlament übernehmen darf. Wir sind so stark wie nie und werden dieses Gewicht nutzen: Für echten Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der gesamten EU!”
Die 37-jährige hat Islamwissenschaften und Turkologie studiert, ist mit einem Finnen verheiratet und spricht neben deutsch und englisch auch spanisch, französisch, türkisch, katalanisch und etwas arabisch.
“Ich möchte das Europäische Parlament demokratischer, offener und transparenter machen”, sagte Keller, deren Kanditur symbolisch mit der bisherigen Vergabe des Postens bricht: Bislang wurde der neue Präsident immer von den Staats- und Regierungschefs ohne Beteiligung des Parlaments bestimmt. Laut “Zeit” ist die Kandidatur auch als Provokation zu sehen, denn bisher wurde der Parlamentspräsident immer von den Staats- und Regierungschefs der EU ohne Beteiligung des Parlaments bestimmt. Die Grünen sind mit 75 Sitzen viertstärkste Fraktion im EU-Parlament.
Derzeit wird über die Besetzung mehrerer Spitzenpositionen in der EU verhandelt und es könnte am Ende ein ganzes Personalpaket herauskommen.
Foto: Dominik Butzmann
