Landesplanungsministerin Kathrin Schneider hat heute Vertreterinnen und Vertreter von Kommunen und des Städte- und Gemeindebundes über den weiteren Terminplan zur Erarbeitung des neuen Landesentwicklungsplans für die Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg informiert. Weitere Themen waren das Bevölkerungswachstum im Berlin-nahen Raum, die Erarbeitung der Mobilitätsstrategie 2030 und die Wohnungsbauförderung. Außerdem informierte Ministerin Schneider über den Stand der Evaluierung des derzeit geltenden Landesentwicklungsplans.
„Wir sind derzeit dabei, den neuen Landesentwicklungsplan zu erarbeiten, in Abstimmung mit den Fachressorts von Berlin und Brandenburg. Wie versprochen, wollen wir dem Städte- und Gemeindebund, dem Landkreistag und den Kommunen Gelegenheit geben sich über den Stand zu informieren, bevor im Herbst das offizielle Beteiligungsverfahren beginnt“, sagte Schneider nach der Veranstaltung in Potsdam.
Ende vergangenen Jahres hatten sich die Kommunen des Landes Brandenburg sowie die Berliner Bezirke an vier regionalen Fachveranstaltungen des Ministeriums zur Evaluierung des derzeit geltenden Landesentwicklungsplans Berlin-Brandenburg beteiligt.
Ende Mai 2016 soll ein überarbeiteter Entwurf eines Landesentwicklungsplans der Gemeinsamen Landesplanungskonferenz Berlin-Brandenburg vorgelegt werden. Anschließend folgt die Kabinettsentscheidung beider Länder zur Freigabe des Entwurfs für das Beteiligungsverfahren. Bis Dezember haben dann die Träger öffentlicher Belange, die Kommunen und die Öffentlichkeit, Zeit eine Stellungnahme abzugeben.
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Quelle: Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg
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