Peter Altmaier, der Chef des Bundeskanzleramtes und Bundesminister für besondere Aufgaben, hat am 11. März 2016, das Kraftwerk Jänschwalde besucht. Der Bundesminister folgte damit der Einladung seines Bundestagskollegen Dr. Klaus-Peter Schulze.
Klaus-Peter Schulze nutze den Termin, um auf die tiefgreifenden wirtschaftlichen und strukturellen Auswirkungen des Braunkohleausstiegs am Beispiel der Lausitz aufmerksam zu machen. Um diesem Wandel ein Gesicht zu geben, hat Dr. Schulze drei betroffene Dienstleisterfirmen aus der Region eingeladen, die maßgeblich als Zulieferer von der Braunkohleindustrie abhängig sind. Mit dabei waren Babcock Borsig Steinmüller GmbH, FAM Anlagen-Service GmbH und die Industrie- und Kesselreinigung GmbH. Alle drei Unternehmen berichteten gleichermaßen, dass ihnen mit dem Wegfall der Kohleindustrie mehr als 50 Prozent der Aufträge verloren gehen würden. Man sagt, dass an jedem Arbeitsplatz im Lausitzer Revier drei weitere Arbeitsplätze hängen. Auch die anwesenden Betriebsratsmitglieder betonten, dass sich eine Energiewende an den technischen Realitäten orientieren muss und dass die Lausitz eine strukturelle Entwicklung und keine bloße Abwicklung der Energie- und Kohlewirtschaft braucht.
Bundesminister Peter Altmaier bekräftigte, dass die Energiewende nicht nur politisch sondern vor allem wirtschaftlich zu betrachten sei und somit durch Angebot und Nachfrage bestimmt wird. Er ermunterte die Gesprächsteilnehmer sich auf die Stärken vor Ort zu besinnen und das sind moderne Großtechniken und, im Vergleich zu anderen Kraftwerken, sehr geringe CO2-Emmissionen. Nur durch das Besinnen auf die eigenen Stärken, in Verbindung mit Hilfen von Bund und Land, kann der Strukturwandel in der Lausitz gelingen. Jedoch, und das betonte Peter Altmaier sehr, kann man nicht gleichzeitig aus der Atomenergie und der Verstromung von Stein- und Braunkohle aussteigen.
Klaus-Peter Schulze sagte: „Schon seit einigen Jahren leben wir in der Lausitz in der Angst was zukünftig mit uns passiert. Das muss endlich vorbei sein. Wir fordern einen strukturierten Fahrplan für die Zukunft, der von Bund und Land mitgetragen wird. Wir haben innovative Ideen, die wissenschaftlich-technischen Voraussetzungen als auch die Man-Power vor Ort, um nachhaltige Lösungen für den Umbau der Energiewirtschaft, v.a. unter Berücksichtigung der Braunkohle als Rohstoff, zu finden. Dieses Potenzial müssen wir nutzen, aber mit der Kohle- und Energiewirtschaft und nicht gegen sie“.
Quelle: CDU-Bürgerbüro Dr. Klaus-Peter Schulze, Mitglied des Deutschen Bundestages
