Dierk Homeyer: Braunkohlesanierung in der Lausitz ist eine Generationenaufgabe, die Bund und Länder gemeinsam wahrnehmen müssen
Der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dierk Homeyer, fordert die konsequente Fortsetzung der Braunkohlesanierung und betont die Verantwortung, die dabei dem Bund zukommt:
„Die Braunkohlesanierung in der Lausitz ist eine Generationenaufgabe mit enormen finanziellen Herausforderungen. In den vergangenen Jahren sind bei der Behebung der bergbaubedingten Folgen bereits beachtliche Erfolge erzielt worden.
Es müssen aber noch etliche Flächen saniert und wiederhergestellt werden. Und es sind auch Herausforderungen dazugekommen, die in dieser Dimension nicht absehbar waren. Maßnahmen gegen die Verockerung der Gewässer und zur Verringerung der Sulfatbelastung sind dringend erforderlich.
Gerade deshalb ist es so wichtig, dass Bund und Länder diese Aufgabe gemeinsam wahrnehmen und sich nicht einer der Beteiligten aus der Verantwortung zieht.
Wir erwarten von der Landesregierung, sich dafür einzusetzen, dass an der bisherigen Finanzierung der Maßnahmen zu 75 Prozent durch den Bund und zu 25 Prozent durch die Länder festgehalten wird. Wie bei allen Maßnahmen rund um den Braunkohlebergbau in der Lausitz gilt auch hier der enge Schulterschluss mit Sachsen als Maxime. Nur so kann man in Berlin erfolgreich verhandeln.“
Quelle: CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg
