Stiftung für das sorbische Volk erhält mehr Geld

Die Stiftung für das sorbische Volk erhält ab 2016 bis 2020 jährlich insgesamt rund 18,6 Millionen Euro, darunter 3,1 Millionen Euro vom Land Brandenburg, 9,3 Millionen Euro vom Bund und 6,2 Millionen Euro vom Freistaat Sachsen. Das Abkommen wurde heute in Berlin durch Ministerpräsident Dietmar Woidke unterzeichnet. Das Land Brandenburg hat 2014 das Sorben/Wendengesetz novelliert, um die Kultur und Sprache der nationalen Minderheit besser zu schützen. Kulturstaatssekretär Martin Gorholt ist der erste Beauftragte der Landesregierung für die Angelegenheiten der Sorben/Wenden. Zu seinen Aufgaben gehört auch die Weiterentwicklung des Minderheitenrechts im europäischen und internationalen Rahmen.

Die Stiftung für das sorbische Volk fördert als gemeinsames Instrument der Länder Brandenburg und Sachsen mit Unterstützung des Bundes die Bewahrung, Entwicklung, Förderung und Verbreitung der sorbischen Sprache, Kultur und Traditionen. Sie hilft mit ihren Mitteln Institutionen wie dem Sorbischen National-Ensemble, dem Domowina-Verlag, dem Sorbische Institut und der Schule für niedersorbische Sprache und Kultur. Die Sorben-Stiftung wurde 1991 in Sachsen gegründet, im Jahr 1998 unterzeichneten Sachsen und Brandenburg dazu einen Staatsvertrag. Im Jahr 2015 wurde die Stiftung mit etwa 17,8 Millionen Euro unterstützt, darunter rund 2,9 Millionen Euro vom Land Brandenburg

Die Sorben/Wenden sind seit rund 1.500 Jahren in der Lausitz ansässig. Sie haben sich trotz Assimilierungsversuche früherer Herrscher und Regierungen ihre eigene Sprache und ihre von zahlreichen Festen und vielfältigem Brauchtum geprägte Kultur bewahrt. Die Länder Brandenburg und Sachsen und der Bund unterstützen die Bemühungen der Sorben/Wenden, ihre angestammte nationale Identität zu bewahren und weiterzuentwickeln.

Ministerpräsident Dietmar Woidke hat der Stiftung für das sorbische Volk für die Pflege der sorbischen/wendischen Identität in der Lausitz gedankt. Bei der heutigen Unterzeichnung des Dritten Finanzierungsabkommens sagte der Ministerpräsident: „Die Stiftung hat im vergangenen Vierteljahrhundert bewiesen, dass sie die vielfältigen Aufgaben der Sprachförderung und Kulturpflege verlässlich und effizient erfüllen kann. Sie stärkt die Autonomie des sorbischen Volkes und das Gefühl der Zusammengehörigkeit von Ober- und Niedersorben in Sachsen und Brandenburg. Deshalb können wir heute das Abkommen in der Überzeugung unterzeichnen, dass das Geld gut angelegt ist. Der bikulturelle Charakter der Lausitz ist ein besonderes Geschenk, das gepflegt und erhalten werden muss. Die Lausitz hat sich ein ganz eigenes Profil bewahrt – trotz langjähriger Assimilierungspolitik vergangener politischer Systeme und Vereinheitlichungstendenzen einer globalisierten Welt. Die Sorben siedelten bereits lange vor den Deutschen in der Lausitz und dürfen diese mit Recht als Heimat beanspruchen. Sie sind nicht in der Mehrheitsgesellschaft aufgegangen, sondern haben ihre Eigenart bewahrt und in unsere nunmehr gemeinsame Heimat eingebracht.“

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Wissenschaftsministerin des Landes Brandenburg Sabine Kunst (parteilos) bewertet Finanzierungsabkommen zwischen dem Bund und den Ländern Brandenburg und Sachsen als wichtiges Signal: „Die Erhöhung der Mittel für die Sorben ist ein wichtiger Baustein zur Unterstützung von sorbischen Einrichtungen und zur Sicherung der sorbischen/wendischen Kultur und Sprache im Land Brandenburg“, so Ministerin Kunst. „Das Engagement der vielfältigen sorbischen/wendischen Institutionen und Verbände trägt maßgeblich dazu bei, die Sprache und Kultur der in der Lausitz lebenden Sorben/Wenden zu pflegen, sie bekannter zu machen und ihren Anliegen im Land Gehör zu verschaffen. Die wendische Kultur und Zweisprachigkeit sind gelebtes kulturelles Erbe und ein Alleinstellungsmerkmal im Süden Brandenburgs und tragen zur Attraktivität und Vielfalt der Region bei.“

Klaus-Peter Schulze, MdB, CDU: „Heute nahm ich an der feierlichen Unterzeichnung des Dritten Abkommens über die gemeinsame Finanzierung der Stiftung für das sorbische Volk durch den Bundesminister des Innern, den Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen und den Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg im Bundesministerium des Innern teil. Mit diesem Abkommen ist das jährliche Ringen um die Aufstockung der Mittel der Stiftung für das sorbische Volk endlich beendet. Für den Zeitraum 2016 bis 2020 besteht jetzt Planungssicherheit, was mich als stellvertretendes Mitglied im Parlamentarischen Beirat der Stiftung für das sorbische Volk ganz besonders freut. Bereits aus meiner Zeit im Stiftungsrat als Vertreter der Kommunen weiß ich, mit welchen Unsicherheiten die Stiftungsarbeit zeitweise belastet wurde. Daher habe ich mich schon im Bundestagswahlkampf 2013 für eine Verstetigung und Aufstockung der Mittel ausgesprochen. Mit dem heutigen Tage konnte ich dieses Wahlversprechen halten. Insbesondere meinen Bundestagskollegen und den Mitarbeitern des Bundesministeriums des Innern gebührt mein Dank für die Unterstützung und die damit einhergehende Würdigung der Arbeit der Stiftung für das sorbische Volk.“

Ulrich Freese, MdB, (SPD), Mitglied des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages: „Mit den Haushalts-Entscheidungen im Oktober und der Erhöhung des Bundeszuschusses um 1 Million Euro haben wir die Voraussetzung für den Abschluss des heute unterzeichneten dritten Abkommens zwischen dem Bund und den Ländern Brandenburg und Sachsen zur Finanzierung der Sorben-Stiftung bis 2020 geschaffen. Mein sächsischer MdB-Kollege Thomas Jurk und ich durften uns ob des Lobs freuen, dass uns heute als Mitgliedern des Haushaltsausschusses zuteilwurde, dafür dass wir in der Bereinigungssitzung Ende November noch einmal zusätzlich 765.000 Euro durchsetzen konnten, die für die Digitalisierung der Lehrmittel im sorbischen Sprachbereich eingesetzt werden sollen.“

Landtagsabgeordnete Kerstin Kircheis (SPD), Beauftragte der SPD-Landtagsfraktion für Angelegenheiten der Sorben und Wenden: „Die Tradition der Sorben und Wenden macht unser Land und unsere Region einzigartig, deshalb bin ich froh, dass nun für die nächsten vier Jahre eine finanzielle Planungssicherheit für die Sorben-Stiftung besteht.“

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