Vertreter „Freie Bürger“ des Kreistags Landkreis Spree-Neiße und der Cottbuser Fraktion der AUB/SUB beraten gemeinsam zu Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit
In der Cottbuser Stadtverordnetenversammlung wurde in der Märzsitzung bekannt, dass Cottbus-Verkehr ab 2017 möglicherweise nicht mehr seine Busse in Spree-Neiße rollen lassen kann. Der Grund ist denkbar banal: Das Vergaberecht hat sich geändert. Damit kann Cottbus-Verkehr sich nicht mehr an der Ausschreibung für die ÖPNV Leistungen im Spree-Neiße Kreis beteiligen. Der Landkreis hat bislang noch nicht einer – rechtlich zulässigen – Direktvergabe des sogenannten „Linienbündels“ zustimmen können. Die Folgen wären für die Bürgerinnen und Bürger von Cottbus und! Des Landkreises Spree-Neiße fatal.
Der Fraktionsvorsitzende der AUB/SUB „Torsten Kaps“ erklärt dazu: „Praktisch müsste man bei einer Busverbindung von Cottbus nach Spremberg an der Stadtgrenze den Bus verlassen und in den nächsten Bus einsteigen. Das ist weder wirtschaftlich, noch im Sinne der Reisenden.“
Die Fraktion AUB/SUB hat sich deshalb in ihrer jüngsten Fraktionssitzung die unterschiedlichen Interessenvertreter an den Tisch geholt: Vertreter der Cottbuser Stadtverwaltung, den frisch gebackenen Geschäftsführer, Herrn Thalmann, von Cottbus-Verkehr und drei Vertreter der Fraktion „Freie Bürger“ des Kreistags Landkreis Spree-Neiße, von denen zwei Abgeordnete gleichzeitig auch in der Arbeitsgruppe „ÖPNV“ des Kreistages mitarbeiten.
Dies war das erste Treffen dieser Art. Durch die Vertreter von COTTBUSVERKEHR wurden alle Anwesenden auf einen gleichen Informationsstand gebracht, wobei die Vorteile der Zusammenarbeit auf dem Gebiet des ÖPNV deutlich erkennbar wurden.Wir, die Fraktion AUB/SUB, sind sicher, mit unserer initiierten gemeinsamen Sitzung einen wichtigen Beitrag geleistet zu haben für weitere fruchtbare Gespräche zwischen dem Landkreis, der Stadt Cottbus, weiteren Interessengruppen und dem regionalem Unternehmen COTTBUSVERKEHR. Ziel muss es sein, eine für die Bürgerinnen und Bürger bestmögliche Versorgung des ÖPNV sicherzustellen. Wir werden uns auch weiterhin für eine Direktvergabe der Leistungen an COTTBUSVEREHR einsetzen.
Hintergrundinformationen:
Die Cottbuser Stadtverordneten haben sich in ihrer letzten Sitzung im März 2015 zu einer Direktvergabe des öffentlichen Dienstleistungsauftrages (Verkehrsvertrag) für den Verflechtungsraum Cottbus/Landkreis Spree-Neiße ab 01.07.2017 an COTTBUSVERKEHR einstimmig bekannt. Diese Leistungen erbringt für den Westen des Landkreises Spree-Neiße bisher ebenfalls COTTBUSVERKEHR. Durch eine interkommunale Zusammenarbeit könnte eine Lösung gefunden werden, die eine Direktvergabe an Cottbusverkehr möglich macht, um das Leistungsniveau im ÖPNV zu halten. Zugleich könnten der Landkreis Spree-Neiße und die Stadt Cottbus partnerschaftlich und gleichberechtigt Einfluss auf die Erfüllung der Aufgaben nehmen.
Quelle: Fraktion AUB/SUB Cottbus
