Remember, remember the tenth of April? Volksbegehren Hochschulen erhalten startet am 10. April mit buntem Programm in Cottbus

Ob es so eindrucksvoll wird, wie im bei vielen zumindest bekannten Film mit dem Satz “Remember, remember the fifth of November”, bleibt abzuwarten. Viel vorgenommen haben sich die Macher des Volksbegehrens “Hochschulen erhalten” immerhin.
Seit einigen Tagen hängen in der Stadt prägnante Plakate, die an die Abwahl der ehemaligen Oberbürgermeisterin Karin Rätzel erinnern, damals wurde auch großflächig und auf T-Shirts mit einem Datum und kurzem Spruch geworben, am Ende musste die Oberbürgermeistern ihren Schreibtisch räumen und das Wahlvolk hatte sich durchgesetzt.
Nach der erfolgreichen Volksinitiative mit über 40.000 Unterschriften, die durch den Wissenschaftsausschuss des Landtages allerdings abgelehnt wurde, legt das Land Brandenburg nun die demokratische Hürde noch ein Stück höher. Für ein erfolgreiches Volksbegehren benötigen die Initiatoren 80.000 gültige Unterschriften von Menschen mit Hauptwohnsitz in Brandenburg (mind. einen Monat muss man angemeldet sein, bevor man seine Stimme abgeben darf) allerdings sind schon 16jährige Stimmabgabeberechtigt.
Allein in Cottbus sind das etwa 85.500 Menschen. In der näheren Umgebung mit dem Spree-Neiße Kreis kommt man weit über 100.000.
Ziel der Macher ist es nun, das Anliegen im gesamten Land Brandenburg bekannt zu machen und zu verdeutlichen, welcher Prozess hier verhindert werden soll.
Derweil läuft die Verfassungsbeschwerde gegen die Fusion der beiden Hochschulen BTU Cottbus und HL Lausitz, initiert von der BTU Cottbus weiter. Allein dieser Umstand zeigt die Tragweite der Entscheidungen aus Potsdam und eventuelle Nachahmwirkungen seitens der Landesregierung für andere Hochschulen im Land.
Am 10. April startet das Volksbegehren um etwa 13 Uhr an der BTU Cottbus mit der “Mittagsdemo” die es seit etlichen Monaten, seit Bekanntwerden der Pläne zur Fusion, gibt. Ab 16 Uhr werden auf dem Altmarkt der Stadt Cottbus Initiatoren der Volksinitiative, Professoren beider Hochschulen und der Präsident der BTU Cottbus sprechen. Die Kultur kommt dabei natürlich nicht zu kurz und auch Politiker und Mitarbeiter der Verwaltung, die noch einmal erklären wie dieses Volksbegehren funktioniert, kommen zu Wort. Musik und eine öffentliche Vorlesung von Stefan Uhlich runden den Abend ab.
Bereits jetzt können Briefwahlunterlagen bei den Verwaltungen angefordert werden unter anderem beim Bürgerservice oder auf www.cottbus.de
Weitere Details zum Ablauf und Stimmabgabe für das Volksbegehren können hier nachgelesen werden.
Foto: “Mit Spaß für die gemeinsame Sache, beim Plakate aufhängen in Cottbus” Quelle: Volksbegehren “Hochschulen erhalten”